Skip to main content

Verkehrschaos vor der Grundschule im Europaviertel regeln

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

05.12.2017

Anregung Ortsbeirat

Dringend einen Fußgängerüberweg für die neue Grundschule im Europaviertel schaffen!

Details im PARLIS OM_2523_2017
05.03.2018

Stellungnahme des Magistrats

Dringend einen Fußgängerüberweg für die neue Grundschule im Europaviertel schaffen!

Details im PARLIS ST_509_2018
02.01.2019

Antrag Ortsbeirat

Verkehrschaos vor der Grundschule im Europaviertel regeln

Details im PARLIS OF_813-1_2019
20.01.2019

Antrag Ortsbeirat

Verkehrschaos vor Grundschulen regeln

Details im PARLIS OF_831-1_2019
22.01.2019

Anregung Ortsbeirat

Verkehrschaos vor Grundschulen regeln

Details im PARLIS OM_4169_2019
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.01.2019, OF 813/1

Betreff: Verkehrschaos vor der Grundschule im Europaviertel regeln
Vorgang: OM 2523/17 OBR 1; ST 509/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert das Verkehrschaos vor der Grundschule im Europaviertel zu regeln. Hierfür soll entweder Kurzzeitparken oder aber ein Parkverbot für die Parkplätze in der Stephensonstraße zwischen Europa-Allee und Niedernhausener Straße zu den folgenden Zeiten werktags eingerichtet werden: 7:30 Uhr bis 8:15 Uhr und 13:00 bis 13:45 Uhr. Die sogenannten Elterntaxis können dann in diesen Zeiten sicher anhalten.

Begründung:

Für die Kinder der Grundschule im Europaviertel kommt es durch Elterntaxis, welche unmittelbar vor der Schule halten, öfter zu gefährlichen Situationen. Deswegen sollen die Parkplätze in geringer Entfernung zum Schuleingang für Eltern zur Verfügung stehen, um ihre Kinder abzusetzen. Zur Entwicklung der Kinder ist es zudem förderlich, wenn sie früh lernen zumindest kurze Wege eigenständig zurückzulegen. Es wird in diesem Zusammenhang auf die dringenden Bemühungen des Ortsbeirats hingewiesen Fußgängerüberwege vor der Grundschule zu schaffen (u. a. OF 459, 2017). Die Häuser vor denen die betroffenen Parkplätze stehen verfügen über eine Tiefgarage. Anwohner können diese sowie außerhalb der Bring- und Abholzeiten weiterhin die betroffenen Parkplätze nutzen. Abbildung 1: Stellplätze in der StephensonstraßeNebenvorlage: Antrag vom 20.01.2019, OF 831/1

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2523
Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 509
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

28. Sitzung des OBR 1 am 22.01.2019, TO I, TOP 18 Die Vorlage OF 831/1 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU und der SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4169 2019 1. Die Vorlage OF 813/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 831/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 831/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, CDU, FDP, BFF und Die PARTEI gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und U.B. (= Ablehnung)