Entfernung von „Schrottfahrrädern“ aus dem öffentlichen Raum
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Bisheriger Verlauf
09.08.2016
29.08.2016
Antrag Ortsbeirat
Entfernung von „Schrottfahrrädern“ aus dem öffentlichen Raum
Details im PARLIS OF_90-2_2016Ortsbeirat Magistratsvorlage
Entfernung von „Schrottfahrrädern“ aus dem öffentlichen Raum
Details im PARLIS OM_401_201609.08.2016
Antrag Ortsbeirat
Entfernung von „Schrottfahrrädern“ aus dem öffentlichen Raum
Details im PARLIS OF_90-2_201629.08.2016
Anregung Ortsbeirat
Entfernung von „Schrottfahrrädern“ aus dem öffentlichen Raum
Details im PARLIS OM_401_2016 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 09.08.2016, OF 90/2
Betreff: Entfernung von "Schrottfahrrädern" aus dem öffentlichen Raum Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. wie die Stadt das Problem im öffentlichen Raum abgestellter "Schrottfahrräder" bewertet; 2. welche Maßnahmen ggf. geplant sind, um solche Fahrräder aus dem öffentlichen Raum zu ent fernen.
Begründung:
Beschwerden von Bewohnern, die z.B. allein im Grüneburgweg 10 abgestellte "Schrottfahrräder" gemeldet haben.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Beratungsergebnisse:
4. Sitzung des OBR 2 am 29.08.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 401 2016 Die Vorlage OF 90/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Punkt 2. wie folgt geändert wird: "Welche Maßnahmen - z. B. eine Onlinemeldestelle bei der FES oder der Polizei - ggf. geplant sind, um solche Fahrräder schneller aus dem öffentlichen Raum zu entfernen." Abstimmung: Einstimmige Annahme