Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung

S A C H S T A N D :

Antrag vom 24.10.2021, OF 90/4 Betreff: Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung Der Magistrat wird gebeten, eine Informationsveranstaltung mit der "Autobahn GmbH" für Bürger*innen zu initiieren. Dort soll berichtet werden Über das aktuell offengelegte Planfeststellungsverfahren 'Ostumgehung A661" unter Berücksichtigung des Arbeitsstandes und des weiteren Zeitplanes. Ebenfalls soll die Integration dieser Planung im Zusammenhang mit dem Einhausungsprojekt durch das Stadtplanungsamt dargestellt werden.

Begründung:

Eine sachliche und umfassende Bürger*inneninformation, die bei einem Projekt dieser Größenordnung vorgesehen und angemessen ist, hat bisher mit Verweis auf die Corona- Pandemie nicht stattgefunden. Rückmeldungen auf Anfragen von Bürger*innen an die Autobahn GmbH zum Planfeststellungsverfahren(Planänderungsverfahren) Ostumgehung Frankfurt A 661 ließen bislang kein koordiniertes Agieren bei den geplanten Maßnahmen erkennen. Der Ortsbeirat würde es daher begrüßen, wenn im Rahmen einer Informationsveranstaltung die jeweiligen Sachstände sowie die Abstimmung der Planungen erläutert werden könnten.Hauptvorlage: Antrag vom 11.10.2021, OF 80/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Beratungsergebnisse:

5. Sitzung des OBR 4 am 26.10.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 923 2021 1. Die Vorlage OF 80/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 90/4 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 90/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme