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Warnblinker an Bushaltestellen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

24.11.2015

Antrag Ortsbeirat

Warnblinker an Bushaltestellen

Details im PARLIS OF_910-3_2015
10.12.2015

Anregung Ortsbeirat

Warnblinker an Bushaltestellen

Details im PARLIS OM_4850_2015
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 24.11.2015, OF 910/3

Betreff: Warnblinker an Bushaltestellen
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, an den Haltestellen des Busses 36 in der Holzhausenstraße (beide Richtungen) und an der Haltestelle Adlerflychtplatz, das Einschalten der Warnblinkanlage gemäß § 16 StVO anzuordnen.

Begründung:

Nicht nur aber besonders an diesen Haltestellen ist das häufige abenteuerliche und verkehrsgefährdende Überholen von Bussen, die an die Haltestelle heranfahren oder dort stehen zu beobachten. Die Unvernunft von Autofahrenden kann zwar durch die zumeist unbekannten Bestimmungen des § 20 der StVO nicht gänzlich verhindert, aber möglicherweise eingedämmt werden.
Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

47. Sitzung des OBR 3 am 10.12.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4850 2015 Die Vorlage OF 910/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme