Antrag vom 07.09.2014, OF 919/5 Betreff: Bebauungsplan Hahnstraße Vorgang: OM 1582/12 OBR 5; ST 1935/12 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat , wie sich die Suche nach einem geeigneten Standort außerhalb der Tagesschutzzone II für die notwendige Grundschule im Lyoner Viertel gestaltet.
Begründung:
In der OM 1582 hatte der Ortsbeirat beschlossen, dass besondere Sorgfalt darauf verwendet werden soll, einen Standort für die Grundschule im Lyoner Viertel außerhalb der Tagesschutzzone II zu finden. In der ST 1935 hat der Magistrat zugesichert intensiv nach einer alternativen Fläche zu suchen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 118 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1582 Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2012, ST 1935 Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
33. Sitzung des OBR 5 am 12.09.2014, TO I, TOP 41 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1108 2014 1. Der Vorlage M 118 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 919/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme