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Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

21.10.2024

Antrag Ortsbeirat

Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

Details im PARLIS OF_895-10_2024
05.11.2024

Antrag Ortsbeirat

Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

Details im PARLIS OF_923-10_2024
03.12.2024

Anregung Ortsbeirat

Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

Details im PARLIS OM_6208_2024
Partei: CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.11.2024, OF 923/10

Betreff: Informationsveranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg Der Ortsbeirat 10 nimmt nachträglich zur Kenntnis, dass der Magistrat die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg am 23.09.2024 über die aktuellen Erkenntnisse sowie die erforderlichen und noch zu treffenden Maßnahmen des Magistrats und der jeweiligen Objekteigentümer informierte. Sehr gerne hätten die Mitglieder des Ortsbeirates 10 auch eine Einladung erhalten, um an dieser sehr wichtigen Veranstaltung teilnehmen zu können. Aufgrund des starken Interesses und der großen Teilnehmerzahl, musste die Veranstaltung sogar kurzfristig in das Titus-Forum verlegt werden. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: 1. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum er in seiner Stellungnahme vom 09.09.2024 (ST 1639) noch mitteilt "in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können", es aber unterlassen hat, auf die Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg hinzuweisen. Dies ist insbesondere deshalb nicht nachvollziehbar und wird ausdrücklich missbilligt, weil die SEF bereits mit Schreiben vom 31.07.2024 zu der Infoveranstaltung ursprünglich am Frankfurter Berg eingeladen hatte, 2. der Magistrat wird gebeten, ein Protokoll der Veranstaltung nebst Präsentationen und Erläuterungen dem Ortsbeirat 10 umgehend zu überlassen.Hauptvorlage: Antrag vom 21.10.2024, OF 895/10

Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 14 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 895/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 923/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6208 2024 1. Die Vorlage OF 895/10 wird als gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz das Wort "ausdrücklich" gestrichen, der vierte und fünfte Absatz zu Ziffer 1. des Tenors und der Satz "Warum wurde der Ortsbeirat nicht zu dieser Informationsveranstaltung eingeladen?" eingefügt wird. Zudem wird der Satz "Der Magistrat wird gebeten, ein Protokoll der Veranstaltung nebst Präsentationen und Erläuterungen dem Ortsbeirat 10 umgehend zu überlassen." als Ziffer 2. des Tenors eingefügt. 2. Die Vorlage OF 923/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 895/10 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme