Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger Schutzstreifen

S A C H S T A N D :

Antrag vom 11.06.2023, OF 930/1 Betreff: Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger Schutzstreifen Vorgang: OM 3243/22 OBR 1; ST 874/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den in ST 874 vom 03.04.2023 in Antwort 4 vorgeschlagen Weg einzuschlagen und in der Schmidtstraße auf gesamter Länge beidseitig Schutzstreifen einzurichten. Hierzu soll der Bussonderfahrstreifen entfernt werden und der gewonnene Platz für den Radverkehr genutzt werden. Entlang der Kleingartengelände sollen die Parkplätze erhalten bleiben.

Begründung:

Der Magistrat hat sich intensiv mit der Schmidtstraße beschäftigt und verschiedene vom Ortsbeirat vorgeschlagene Alternativen geprüft, die einen sichereren Fuß- und Radverkehr in der Schmidtstraße zum Ziel haben. Nun soll die bestmögliche Alternative realisiert werden.Nebenvorlage: Antrag vom 11.08.2023, OF 965/1 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.12.2022, OM 3243 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 874 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

22. Sitzung des OBR 1 am 04.07.2023, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage OF 930/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 1 am 12.09.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4381 2023 1. Die Vorlage OF 930/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 965/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "Gemäß der Stellungnahme ST 874 sollen alle Parkstände entlang der Schmidtstraße entfernt werden." Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD (= Ablehnung)