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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.06.2014

Stellungnahme des Magistrats

Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen

Details im PARLIS ST_743_2014
09.09.2014

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen

Details im PARLIS OF_950-5_2014
10.10.2014

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen

Details im PARLIS EA_32_2014
Partei(en): CDU • GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.09.2014, OF 950/5 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: ST 743/14 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 miteinzuplanen.

Begründung:

Die Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgässchen befindet sich in einem beklagenswerten Zustand. In der Stellungnahme des Magistrates vom 02.06.2014, ST 743 wird mitgeteilt, dass der im Haushalt 2013 zunächst vorgesehene Ausbau des genannten Teilstücks der Speckgasse wegen anderer notwendiger Prioritäten nicht realisiert werden konnte. Der Ortsbeirat sieht es daher als geboten, die Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/016 einzuplanen.dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 743 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 37 Beschluss: Etatanregung EA 32 2014 Die Vorlage OF 950/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme