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Einsatz der Polizeieinheit „KART“ im Bereich Sandweg/Alleenring/Berger Straße/Eschenheimer Anlage Ecke Scheffeleck

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

10.09.2020

Antrag Ortsbeirat

Geschwindigkeitsdrosselung und Verkehrsüberwachung im Sandweg

Details im PARLIS OF_944-3_2020
20.09.2020

Antrag Ortsbeirat

Einsatz der Polizeieinheit „KART“ im Bereich Sandweg/Alleenring/Berger Straße/Eschenheimer Anlage Ecke Scheffeleck

Details im PARLIS OF_958-3_2020
29.10.2020

Anregung Ortsbeirat

Sandweg: Geschwindigkeitskontrollen und Änderung der Parkordnung

Details im PARLIS OM_6864_2020
29.10.2020

Anregung Ortsbeirat

Einsatz der Polizeieinheit „KART“ im Bereich Sandweg/Alleenring/Berger Straße/ Eschenheimer Anlage Ecke Scheffeleck

Details im PARLIS OM_6865_2020
Partei(en): GRÜNE • CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.09.2020, OF 958/3 Betreff: Einsatz der Polizeieinheit "KART" im Bereich Sandweg/Alleenring/Berger Straße/Eschenheimer Anlage Ecke Scheffeleck Der OBR 3 möge beschließen, der Magistrat möge beschließen die Einheit "Kart" im Bereich Sandweg/Alleenring/Berger Straße verstärkt zu Kontrollen einzusetzen. In diesem Bereich gibt es häufig Fahrten von extrem lauten KFZ und Motorrädern auch in den späten Abend- und Nachtstunden.Hauptvorlage: Antrag vom 10.09.2020, OF 944/3 Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

42. Sitzung des OBR 3 am 24.09.2020, TO I, TOP 22 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 944/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 957/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 958/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 3 am 29.10.2020, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6864 2020 Anregung an den Magistrat OM 6865 2020 1. Die Vorlage OF 944/3 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 957/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 958/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF (= Annahme) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme