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Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger Straße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

24.11.2019

Antrag Ortsbeirat

Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger Straße

Details im PARLIS OF_977-2_2019
02.12.2019

Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger Straße

Details im PARLIS OIB_366_2019
Partei(en): CDU SPD FDP BFF Piraten

S A C H S T A N D :

Antrag vom 24.11.2019, OF 977/2

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur zweckgebundenen Co-Finanzierung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung der Leipziger Straße stellt der OBR 2 dem Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e.V. aus seinem Budget einen Zuschuss i.H.v. EUR 650,- zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs wie im Vorjahr direkt mit dem Gewerbeverein abzuwickeln.

Begründung:

Die Montagekosten für die Weihnachtsbeleuchtung betragen für dieses Jahr 1.312,05 Euro (brutto), wovon der OBR 2 in Abstimmung mit dem Gewerbeverein rund die Hälfte übernimmt.
Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 2 am 02.12.2019, TO I, TOP 35 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 366 2019 Die Vorlage OF 977/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 3 CDU, SPD, FDP, BFF und Piraten gegen 1 CDU, GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)