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Frankfurt
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Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

14.03.2017

Anregung Ortsbeirat

Nied: Lichtzeichenanlagen in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben

Details im PARLIS OM_1376_2017
09.06.2017

Stellungnahme des Magistrats

Nied: Lichtzeichenanlagen in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben

Details im PARLIS ST_1049_2017
21.04.2019

Antrag Ortsbeirat

Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben

Details im PARLIS OF_986-6_2019
07.05.2019

Anregung Ortsbeirat

Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben

Details im PARLIS OM_4527_2019
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.04.2019, OF 986/6

Betreff: Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben
Vorgang: OM 1376/17 OBR 6; ST 1049/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, wie in der ST 1049 aus 2017 mitgeteilt, die OM 1376 aus 2017 umzusetzen bzw. mitzuteilen, welche Gründe für die Verzögerung bestehen. Die OM 1376 lautet: "der Magistrat wird gebeten, die zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) in der Oeserstraße, die sich vor der Niddaschule und vor dem ev. Kindergarten befinden, an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen als bedarfsgesteuerte LZA zu betreiben."

Begründung:

Die damalige Begründung besteht unverändert: "In der Oeserstraße ist auch an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Um zum Kerbeplatz, zur Nidda, zu Spielplätzen etc. zu kommen, überqueren viele Familien mit Kindern die Oeserstraße. Es ist sicherer, wenn an allen Tagen die Querung an einer LZA vorgenommen werden kann. Sinnvollerweise wird die LZA an diesen Tagen als bedarfsgesteuert betrieben." Die Zusage der OM zu entsprechen datiert auf den 9. Juni 2017. Es gibt keine offenkundigen Gründe, warum die Änderung der Programmierung der beiden LZA mehr als 22 Monate dauert.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1376
Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1049
Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4527 2019 Die Vorlage OF 986/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme