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Stadtteilfeste unterstützen - Nieder-Eschbacher Kerb

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Initiative vom 15.09.2023, OI 30 entstanden aus Vorlage: OF 256/15 vom 30.08.2023 Betreff: Stadtteilfeste unterstützen - Nieder-Eschbacher Kerb Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23 Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92) gebeten, die Durchführung der Nieder-Eschbacher Kerb mit maximal 4.000 Euro zu bezuschussen. Im Haushalt der Stadt Frankfurt wurde der Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" mit zusätzlichen Mitteln zur finanziellen Unterstützung von Verbänden, Vereinen und ehrenamtlichen Ausrichtern für gestiegene Kosten ihrer Veranstaltungen eingestellt (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 - E 92). Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft und befürwortet hat. Auch eine nachträgliche Beantragung des Zuschusses für Feste in 2023 ist möglich. Die Nieder-Eschbacher Kerb (8. bis 11. September 2023) ist das größte Stadtteilfest in Nieder-Eschbach und wird vom gemeinnützigen Verein Eschbäjer Zuckerreube e. V. ausgerichtet. Der Zuschuss dient sowohl zur Deckung der gestiegenen Sicherheitskosten (Sicherheitsdienst) als auch für zusätzlich notwendige Reinigungsdienstleistungen der FFR. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Versandpaket: 20.09.2023