Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen
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Bisheriger Verlauf
07.06.2022
28.06.2022
09.12.2022
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen
Details im PARLIS OM_2425_2022Stellungnahme des Magistrats
Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen
Details im PARLIS ST_2733_202207.06.2022
28.06.2022
09.12.2022
Stellungnahme des Magistrats
Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen
Details im PARLIS ST_2733_2022 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2425 entstanden aus Vorlage: OF 505/1 vom 07.06.2022
Betreff: Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen
Der Magistrat wird gebeten , dafür Sorge zu tragen, dass der Stacheldraht an der östlichen Grundstücksgrenze der Grundschule Europaviertel entfernt wird. Begründung:
Der Stacheldraht birgt eine hohe Verletzungsgefahr und hat an einer Grundschule nichts verloren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2733
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
15. Sitzung des OBR 1 am 01.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 1 am 06.12.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme