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Frankfurt
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Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

31.10.2022

Antrag Ortsbeirat

Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße

Details im PARLIS OF_365-9_2022
10.11.2022

Anregung Ortsbeirat

Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße

Details im PARLIS OM_3144_2022
20.11.2023

Stellungnahme des Magistrats

Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße

Details im PARLIS ST_2345_2023
15.01.2024

Stellungnahme des Magistrats

Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße

Details im PARLIS ST_105_2024
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 10.11.2022, OM 3144 entstanden aus Vorlage: OF 365/9 vom 31.10.2022

Betreff: Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße
Der Magistrat wird gebeten, in der Kleinen Höllbergstraße, in Fahrtrichtung rechts, das Gehwegparken mit Verkehrszeichen 315 zu erlauben. In der Vergangenheit wurde das auch ohne entsprechendes Schild ohne Beanstandungen praktiziert.

Begründung:

Die Kleine Höllbergstraße ist eine kleine, hauptsächlich von Anwohnern frequentierte Einbahnstraße, auf der die Fahrzeuge in Fahrtrichtung rechts seit vielen Jahren beanstandungslos halbseitig auf dem Bürgersteig parkten. In dem benachbarten Lindenring ist das bereits so geregelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2345 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2024, ST 105
Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

23. Sitzung des OBR 9 am 14.09.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1