Glasfaseranschlüsse in den nördlichen Stadtteilen
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Bisheriger Verlauf
05.06.2023
14.08.2023
26.02.2024
11.03.2024
12.08.2024
06.01.2025
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Glasfaseranschlüsse in den nördlichen Stadtteilen
Details im PARLIS OM_5252_2024Stellungnahme des Magistrats
Glasfaseranschlüsse in den nördlichen Stadtteilen
Details im PARLIS ST_1470_2024Stellungnahme des Magistrats
Glasfaseranschlüsse in den nördlichen Stadtteilen
Details im PARLIS ST_4_202514.08.2023
26.02.2024
11.03.2024
12.08.2024
Stellungnahme des Magistrats
Glasfaseranschlüsse in den nördlichen Stadtteilen
Details im PARLIS ST_1470_202406.01.2025
Stellungnahme des Magistrats
Glasfaseranschlüsse in den nördlichen Stadtteilen
Details im PARLIS ST_4_2025S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5252 entstanden aus Vorlage: OF 175/14 vom 26.02.2024
Betreff: Glasfaseranschlüsse in den nördlichen Stadtteilen
Vorgang: V 685/23 OBR 14; ST 1702/23 Der Magistrat wird gebeten, beim Thema Glasfaseranschlüsse schnellstmöglich in die Umsetzung zu gehen. Die notwendigen administrativen Maßnahmen zur Umsetzung des Beitrittsbeschlusses sind der nächste Schritt, damit anschließend rechtsgültig die notwendigen Kooperationsverträge mit interessierten Telekommunikationsunternehmen geschlossen werden können. Begründung:
Der Magistrat teilte dem Ortsbeirat in seiner Stellungnahme vom 14.8.2023, ST 1702, mit, er sehe den Breitbandausbau als "Teil der Daseinsvorsorge", den man nicht "dem Markt überlassen" wolle und ihn deshalb als "städtische Aufgabe" betrachte. Was auch immer das heißen mag, es gilt nun, zügig zu handeln. Denn das entscheidende Hindernis, welches den Fortgang des Glasfaserausbaus behindert hat, ist bisher der Umstand, dass die Stadt Frankfurt nicht der Gigabitregion beigetreten ist. Denn der Markt in Form mindestens eines interessierten Telekommunikationsunternehmens, das derzeit in Bad Vilbel Kabel verlegt, steht bekanntlich für den Ausbau des Netzes in den nördlichen Stadtteilen bereit. Jetzt ist es also an der Zeit, die administrativen und gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zum Abschluss der notwendigen Kooperationsverträge schnellstmöglich zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.06.2023, V 685 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1702 Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2024, ST 1470 Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 4