Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5259 entstanden aus Vorlage: OF 783/10 vom 26.02.2024 Betreff: Schulgebäude sinnvoll handhaben Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wann, welche und wie die jeweils maroden Schulgebäude im Ortsbezirk 10 umgehend modernisiert bzw. abgerissen und neugebaut werden; 2. mit welcher Priorität dies zu 1. im Ortsbezirk 10 vorangetrieben wird; 3. ob womöglich Veränderungen in diesem Zusammenhang für die Organisation, die Zuständigkeit oder Verantwortung bzw. für die Ämter geplant sind, und wenn ja, welche; 4. ob dabei in besonders anspruchsvollen Fällen die ABG-Tochter FAAG und/ oder die KEG zu 1. zu einem beauftragten Einsatz kommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2024, ST 1683 Beratung im Ortsbeirat: 10
Beratungsergebnisse:
32. Sitzung des OBR 10 am 10.09.2024, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme