Einrichtung eines Behindertenparkplatzes
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Bisheriger Verlauf
20.08.2019
25.09.2019
28.10.2019
17.02.2020
25.09.2019
28.10.2019
17.02.2020
Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 28.10.2019, OM 5319 entstanden aus Vorlage: OF 623/11 vom 25.09.2019
Betreff: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes
Vorgang: OM 4943/19 OBR 11 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Parkregelung mit Parkscheibe im Bereich der Einzelhandelsgeschäfte in der Schäfflestraße (vor dem Torbogen stadteinwärts) einen Behindertenparkplatz auszuweisen. Begründung:
Mit der Vorlage OM 4934 wurde ein zeitlich begrenztes Parken mittels Parkscheibe beantragt. In Ergänzung hierzu sollte ein entsprechend zu nutzender Behindertenparkplatz auf dem betreffenden Areal ausgewiesen werden. Es soll damit sichergestellt werden, dass für mobilitätseingeschränkte Personen eine entsprechende Parkmöglichkeit gewährleistet ist, um die umliegenden Geschäfte/Einrichtungen nutzen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.08.2019, OM 4943
Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 307 Aktenzeichen: 32 1