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Pilotprojekt „E-Scooter-Parkplätze in Oberrad“

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.06.2024

Antrag Ortsbeirat

Pilotprojekt „E-Scooter-Parkplätze in Oberrad“

Details im PARLIS OF_1161-5_2024
05.07.2024

Anregung Ortsbeirat

Pilotprojekt „E-Scooter-Parkplätze in Oberrad“

Details im PARLIS OM_5771_2024
02.12.2024

Stellungnahme des Magistrats

Pilotprojekt "E-Scooter-Parkplätze in Oberrad"

Details im PARLIS ST_2047_2024
Reflexions-Analyse
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 05.07.2024, OM 5771 entstanden aus Vorlage: OF 1161/5 vom 19.06.2024

Betreff: Pilotprojekt "E-Scooter-Parkplätze in Oberrad" Der Magistrat wird gebeten, für den Stadtteil Oberrad ein Pilotprojekt "E-Scooter-Parkplätze" zu initiieren. Dieses Pilotprojekt soll auf ein Jahr angelegt sein und die folgenden Punkte beinhalten: 1. das Abstellen der E-Scooter ist nur noch auf den dafür vorgesehenen Flächen erlaubt; 2. E-Scooter, die nicht auf den dafür vorgesehenen Parkflächen abgestellt sind, werden von der Stadt Frankfurt am Main eingezogen; 3. nach einem Jahr evaluiert der Magistrat, wie viele Verstöße es gegeben hat; 4. nach Abschluss des Pilotprojektes wird das Verbot von E-Scootern im Stadtteil Oberrad erörtert.

Begründung:

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über achtlos abgestellte E-Scooter. Diese versperren nicht nur den Gehweg, sondern werden mitunter auch noch auf der Straße abgestellt. Dem Gebaren ist Einhalt zu gebieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 2047
Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

34. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1