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Nette Toiletten für Bockenheim und Westend

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

04.11.2022

Vortrag des Magistrats

Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main

Details im PARLIS M_174_2022
03.03.2025

Antrag Ortsbeirat

Nette Toiletten für Bockenheim und Westend

Details im PARLIS OF_1093-2_2025
24.03.2025

Anregung Ortsbeirat

Nette Toiletten für Bockenheim und Westend

Details im PARLIS OM_6741_2025
22.08.2025

Stellungnahme des Magistrats

Nette Toiletten für Bockenheim und Westend

Details im PARLIS ST_1404_2025

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 24.03.2025, OM 6741 entstanden aus Vorlage: OF 1093/2 vom 03.03.2025

Betreff: Nette Toiletten für Bockenheim und Westend
Vorgang: M 174/22 Der Magistrat wird gebeten, 1. die in seinem Magistratsvortrag M 174, "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main", in den Punkten II. h bis II. j, II. l und II. m angekündigten Sofortmaßnahmen im Ortsbezirk 2 bis spätestens Juni 2025 umzusetzen; 2. den Umsetzungsstand der im Magistratsvortrag M 174 angekündigten Sofortmaßnahmen mit Relevanz für Bocke nheim und Westend zu prüfen und zu berichten.

Begründung:

Es fehlt an öffentlichen Toiletten im Ortsbezirk 2. Vor allem das Angebot an barrierefreien Anlagen ist ungenügend. Dies führt dazu, dass sich Menschen mit Einschränkungen nicht selbstverständlich im öffentlichen Raum aufhalten können. Da seitens des Magistrats kurzfristig keine zusätzlichen öffentlichen Toiletten für Bockenheim und das Westend in Aussicht gestellt werden, sollten die im Magistratsvortrag M 174 angekündigten Maßnahmen zur Bereitstellung bereits vorhandener (öffentlicher) Toiletten dringend umgesetzt und kommuniziert werden. Da sich das Problem in den Sommermonaten verstärkt, wenn Menschen mehr Trinken und entsprechend häufiger eine Toilette aufsuchen müssen, sind die Anregungen eilbedürftig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2025, ST 1404
Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

40. Sitzung des OBR 2 am 26.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 2 am 23.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme