Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 923 entstanden aus Vorlage: OF 90/4 vom 24.10.2021 Betreff: Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung Der Magistrat wird gebeten, eine Informationsveranstaltung mit der Autobahn GmbH für Bürgerinnen und Bürger zu initiieren. Dort soll über das aktuell offengelegte Planfeststellungsverfahren für die A 661, Ostumgehung Frankfurt am Main, unter Berücksichtigung des Arbeitsstandes und des weiteren Zeitplans berichtet werden. Ebenfalls soll die Integration dieser Planung im Zusammenhang mit dem Einhausungsprojekt durch das Stadtplanungsamt dargestellt werden.

Begründung:

Eine sachliche und umfassende Bürgerinnen- und Bürgerinformation, die bei einem Projekt dieser Größenordnung vorgesehen und angemessen ist, hat bisher mit Verweis auf die Coronapandemie nicht stattgefunden. Rückmeldungen auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Autobahn GmbH zum Planfeststellungsverfahren (Planänderungsverfahren), Ostumgehung Frankfurt A 661, ließen bislang kein koordiniertes Agieren bei den geplanten Maßnahmen erkennen. Der Ortsbeirat würde es daher begrüßen, wenn im Rahmen einer Informationsveranstaltung die jeweiligen Sachstände sowie die Abstimmung der Planungen erläutert werden könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 309 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2022, ST 1934