Parser Lab: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Diesterwegplatzes

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  "betreff": "Produktbereich: 13 Stadtplanung\n Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung\n Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des\n Diesterwegplatzes",
  "vorgang": "H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage\n zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt\n 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027.\n Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024,\n §\n 4994, dokumentiert.",
  "ea_number": "EA 188",
  "begruendung": "Der Diesterwegplatz ist das Entree des Stadtteils.\n Tausende Pendler kommen hier täglich an; hier findet der Wochenmarkt statt. Die\n Wiesenfächen am Platz wirken ungepflegt und sind in einem schlechten Zustand.\n Dabei bieten sie ein großes Potenzial für eine insekten-/klimafreundliche\n Neugestaltung, und dieses sollte auch genutzt werden. Es würde den Platz\n aufwerten. Das Kopfsteinpflaster befindet sich\n in einem miserablen Zustand. Steine sind lose oder fehlen - dadurch\n entstehenden Stolperfallen. Eine zeitnahe Sanierung des Kopfsteinpflasters ist\n dringend geboten, um Unfallgefahren zu vermeiden.",
  "content_text": "Etatanregung vom 26.04.2024, EA 188 entstanden aus Vorlage: \n OF 1087/5 vom\n 09.04.2024 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung\n Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung\n Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des\n Diesterwegplatzes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage\n zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt\n 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027.\n Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024,\n §\n 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:\n In den Haushalt 2024/2025 werden ausreichende Mittel\n eingestellt, um den Diesterwegplatz zu sanieren. Insbesondere ist das\n Kopfsteinpflaster auszubessern, fehlenden Pflastersteine sind zu ersetzen und\n Fugen zu verfüllen. Zudem sind die Wiesenflächen neu zu bepflanzen mit\n insektenfreundlichen Wildblumen, die Trockenheit standhalten. Begründung: Der Diesterwegplatz ist das Entree des Stadtteils.\n Tausende Pendler kommen hier täglich an; hier findet der Wochenmarkt statt. Die\n Wiesenfächen am Platz wirken ungepflegt und sind in einem schlechten Zustand.\n Dabei bieten sie ein großes Potenzial für eine insekten-/klimafreundliche\n Neugestaltung, und dieses sollte auch genutzt werden. Es würde den Platz\n aufwerten. Das Kopfsteinpflaster befindet sich\n in einem miserablen Zustand. Steine sind lose oder fehlen - dadurch\n entstehenden Stolperfallen. Eine zeitnahe Sanierung des Kopfsteinpflasters ist\n dringend geboten, um Unfallgefahren zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat:\n Ortsbeirat 5\n Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: \n Ausschuss für\n Mobilität und Smart-City \n Ausschuss für\n Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des\n Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 27.06.2024, TO I, TOP 113\n\n Bericht: TO I \n Die Stadtverordnetenversammlung wolle\n beschließen: Die Vorlage EA 188 wird\n abgelehnt. Abstimmung: \n GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes\n Verfahren) sowie Linke, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) \n Sonstige Voten/Protokollerklärung:\n ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) 28. Sitzung des\n Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 01.07.2024, TO I, TOP 115\n\n Bericht: TO I \n Die Stadtverordnetenversammlung wolle\n beschließen: Die Vorlage EA 188 wird\n abgelehnt. Abstimmung: \n GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes\n Verfahren) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme)",
  "request_text": "In den Haushalt 2024/2025 werden ausreichende Mittel\n eingestellt, um den Diesterwegplatz zu sanieren. Insbesondere ist das\n Kopfsteinpflaster auszubessern, fehlenden Pflastersteine sind zu ersetzen und\n Fugen zu verfüllen. Zudem sind die Wiesenflächen neu zu bepflanzen mit\n insektenfreundlichen Wildblumen, die Trockenheit standhalten.",
  "entstanden_aus": "OF 1087/5 vom\n 09.04.2024",
  "etatanregung_date": "2024-04-26",
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