Parser Lab: Berufung einer stellv. Stadtbezirksvorsteherin für den Bezirk 9.67

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  "betreff": "Berufung einer stellv. Stadtbezirksvorsteherin für den Bezirk 9.67 Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat beabsichtigt, Frau Anna Brenda Dubinski unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin zur stellv. Stadtbezirksvorsteherin für den Bezirk 9.67 zu ernennen.",
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    "full_text": "Die Funktion der stellv. Stadtbezirksvorsteherin / des stellv. Stadtbezirksvorstehers im Bezirk 9.67 ist neu zu besetzen, so dass eine Neuwahl durchgeführt werden muss. Es wird die im Beschlusstext genannte Person vorgeschlagen. Gemäß § 2 der Satzung über die Bildung von Stadtbezirken und die Bestellung von Bezirksvorstehern der Stadt Frankfurt am Main ist die Stadtverordnetenversammlung zu den Vorschlägen zu hören. Anlage 1_Liste (nicht öffentlich - ca. 4 KB)",
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    "anlagen": "Anlage 1_Liste (nicht öffentlich - ca. 4 KB)",
    "betreff": "Berufung einer stellv. Stadtbezirksvorsteherin für den Bezirk 9.67",
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    "m_number": "M 188",
    "abstimmung": "GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; Linke und AfD (= Enthaltung)         Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Enthaltung)    Stadtv. Dr. Schulz (= Annahme)     37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2025, TO II, TOP 27",
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    "begruendung": "Die Funktion der stellv. Stadtbezirksvorsteherin / des stellv. Stadtbezirksvorstehers im Bezirk 9.67 ist neu zu besetzen, so dass eine Neuwahl durchgeführt werden muss.",
    "created_date": "16.12.2024",
    "vorlagen_art": "M",
    "sachstand_text": "Vortrag des Magistrats vom 16.12.2024, M 188  Betreff:  Berufung einer stellv. Stadtbezirksvorsteherin für den Bezirk 9.67 Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat beabsichtigt, Frau Anna Brenda Dubinski unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin zur stellv. Stadtbezirksvorsteherin für den Bezirk 9.67 zu ernennen. Begründung: Die Funktion der stellv. Stadtbezirksvorsteherin / des stellv. Stadtbezirksvorstehers im Bezirk 9.67 ist neu zu besetzen, so dass eine Neuwahl durchgeführt werden muss. Es wird die im Beschlusstext genannte Person vorgeschlagen. Gemäß § 2 der Satzung über die Bildung von Stadtbezirken und die Bestellung von Bezirksvorstehern der Stadt Frankfurt am Main ist die Stadtverordnetenversammlung zu den Vorschlägen zu hören. Anlage 1_Liste (nicht öffentlich - ca. 4 KB)",
    "beschluss_entwurf": "Der Vorlage M 188 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.",
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    "beratungsergebnisse": "32. Sitzung des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 27.01.2025, TO I, TOP 13                     Bericht: TO II",
    "committee_decisions": "Der Vorlage M 188 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt."
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