Vorlagentyp: NR ID: NR_1330_2025 Erstellt: 13.08.2025 Aktualisiert: 23.09.2025

Parser Lab: Taunusstraße nicht zur Sackgasse machen

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Originaltext (PARLIS)

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✅ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D : Antrag vom
13.08.2025, NR 1330 Betreff: Taunusstraße nicht zur Sackgasse
machen Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die
Ausfahrt der Taunusstraße auf die Straße Am Hauptbahnhof nicht zu sperren.
Begründung: Es ist unabdingbar, die funktionale Erschließung des
Bahnhofsviertels auch künftig zu gewährleisten. Gerade die Andienung der
Gewerbebetriebe auch durch größere Lkw muss weiterhin möglich sein. Der
Magistrat hat jedoch vor, die Ausfahrt aus der Taunusstraße auf die Straße Am
Hauptbahnhof zu sperren. Dazu merkt er in einem Schreiben an die Anlieger der
Taunusstraße selbst an: "Eine Anlieferung mit größeren Fahrzeugen in dem
Abschnitt zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof wird nicht mehr
möglich sein". Damit wird ein weiteres Mal eine Straßenumgestaltung ohne
Rücksicht auf die Belange der Gewerbebetriebe umgesetzt und eine Politik
betrieben, die nicht realitätsgerecht ist und die Bedürfnisse der Menschen bei
der Bewältigung des Alltags aufgreift. Die Sperrung der Ausfahrt der
Taunusstraße darf daher nicht umgesetzt werden. Antragsteller:
CDU
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Frank
Nagel Stadtv.
Dr. Veronica Fabricius
Stadtv. Sabine
Fischer
Stadtv. Sybill Cornelia Meister
Stadtv.
Martin-Benedikt Schäfer Vertraulichkeit: Nein Zuständige
Ausschüsse:
Ausschuss für Mobilität und Smart-City
Ausschuss für
Wirtschaft, Recht und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 1
Versandpaket: 20.08.2025 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 02.09.2025, TO I, TOP
14 Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage NR 1330 wird
abgelehnt. Abstimmung:
GRÜNE, SPD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen
CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung);
Linke (= Votum im Ausschuss für Mobilität und Smart-City)
41. Sitzung des OBR 1
am 02.09.2025, TO I, TOP 65 Beschluss: Die Vorlage NR 1330 wird zurückgewiesen.
Abstimmung:
GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP
(= Kenntnis) 38. Sitzung des
Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 08.09.2025, TO I, TOP 17

Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage NR 1330 wird
abgelehnt. Abstimmung:
GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU
und BFF-BIG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
AfD (= Annahme) FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Prüfung
und Berichterstattung) 43. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2025, TO II, TOP 32

Beschluss: Die Vorlage NR 1330 wird abgelehnt.
Abstimmung:
GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie FDP und Gartenpartei (= Prüfung
und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): §
6609, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2025

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Betreff Passt zum Original
Vorgang Fehlt
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Nicht im Original gefunden
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Fehlt

Betreff

Taunusstraße nicht zur Sackgasse machen

Begründung

<p>Es ist unabdingbar, die funktionale Erschließung des Bahnhofsviertels auch künftig zu gewährleisten. Gerade die Andienung der Gewerbebetriebe auch durch größere Lkw muss weiterhin möglich sein. Der Magistrat hat jedoch vor, die Ausfahrt aus der Taunusstraße auf die Straße Am Hauptbahnhof zu sperren. Dazu merkt er in einem Schreiben an die Anlieger der Taunusstraße selbst an: "Eine Anlieferung mit größeren Fahrzeugen in dem Abschnitt zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof wird nicht mehr möglich sein". Damit wird ein weiteres Mal eine Straßenumgestaltung ohne Rücksicht auf die Belange der Gewerbebetriebe umgesetzt und eine Politik betrieben, die nicht realitätsgerecht ist und die Bedürfnisse der Menschen bei der Bewältigung des Alltags aufgreift. Die Sperrung der Ausfahrt der Taunusstraße darf daher nicht umgesetzt werden.</p>

Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

                      {
  "betreff": "Taunusstraße nicht zur Sackgasse\n machen",
  "nr_number": "NR 1330",
  "antrag_date": "2025-08-13",
  "begruendung": "<p>Es ist unabdingbar, die funktionale Erschließung des\n Bahnhofsviertels auch künftig zu gewährleisten. Gerade die Andienung der\n Gewerbebetriebe auch durch größere Lkw muss weiterhin möglich sein. Der\n Magistrat hat jedoch vor, die Ausfahrt aus der Taunusstraße auf die Straße Am\n Hauptbahnhof zu sperren. Dazu merkt er in einem Schreiben an die Anlieger der\n Taunusstraße selbst an: \"Eine Anlieferung mit größeren Fahrzeugen in dem\n Abschnitt zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof wird nicht mehr\n möglich sein\". Damit wird ein weiteres Mal eine Straßenumgestaltung ohne\n Rücksicht auf die Belange der Gewerbebetriebe umgesetzt und eine Politik\n betrieben, die nicht realitätsgerecht ist und die Bedürfnisse der Menschen bei\n der Bewältigung des Alltags aufgreift. Die Sperrung der Ausfahrt der\n Taunusstraße darf daher nicht umgesetzt werden.</p>",
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