S A C H S T A N D :
Anregung vom 10.05.2010, OA 1116 entstanden aus Vorlage:
OF 191/14 vom
09.05.2010 Betreff: ÖPP-Projekt - Ingenieurbauwerke der Stadt
Frankfurt am Main hier: Verrohrung des Bornflusses unter der Straße
"Harheimer Stadtweg" Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010,
M 46
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Der Magistrat
wird gebeten, folgende Maßnahme in den Sanierungskatalog im Rahmen des
ÖPP-Projektes aufzunehmen: Sanierung und Unterhaltung des Borndurchflusses zum
Eschbach unter der Straße "Harheimer Stadtweg". Begründung: Der Borndurchfluss ist unter der Straße
"Harheimer Stadtweg" verrohrt. Die Verrohrung ist häufig verstopft und
sollte anfangs mit einem Gitter versehen werden. Die seitlichen Stützwände
bedürfen einer unterhaltenden Sanierung. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 14
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 19.03.2010, M 46
dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 26.08.2010, ST 1185
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss
Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.05.2010 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 18.05.2010, TO I, TOP 18
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung
der Vorlage NR 1817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung
der Vorlage NR 1856 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
5. Die Beratung der Vorlage NR 1860 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung
der Vorlage NR 1861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
7. Die Beratung der Vorlage NR 1862 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung
der Vorlage NR 1868 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
9. Die Beratung der Vorlage OA 1115 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung
der Vorlage OA 1116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
11. Die Beratung der Vorlage OA 1117 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
44. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 20.05.2010, TO I, TOP 30
Der Antrag der SPD-Fraktion, die Vertraulichkeit des
Revisionsberichtes zur Vorlage M 46 aufzuheben, wird mit den Stimmen von CDU,
GRÜNE und FDP gegen die Stimmen von SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER
abgelehnt. Bericht:
TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung
der Vorlage NR 1817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung
der Vorlage NR 1856 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
5. Die Beratung der Vorlage NR 1860 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung
der Vorlage NR 1861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
7. Die Vorlage NR 1862 wird abgelehnt.
8. Die Beratung
der Vorlage NR 1868 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
9. Die Beratung der Vorlage OA 1115 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung
der Vorlage OA 1116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
11. Die Beratung der Vorlage OA 1117 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung
der Vorlage OA 1130 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=
Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: Stv. Schenk (NR 1862 = Ablehnung) 44. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2010, TO I, TOP 5
Beschluss: 1. a) Die
Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner,
Reininger, Fey, Rinn, Ursula Busch, Majer, Schenk, zu Löwenstein sowie von
Stadtkämmerer Becker und Stadtrat Sikorski dienen zur Kenntnis.
2. Die Beratung
der Vorlage NR 1817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
3. Die Beratung der Vorlage NR 1832 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung
der Vorlage NR 1856 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
5. Die Beratung der Vorlage NR 1860 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung
der Vorlage NR 1861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
7. Die Vorlage NR 1862 wird abgelehnt.
8. Die Beratung
der Vorlage NR 1868 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
9. Die Beratung der Vorlage OA 1115 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung
der Vorlage OA 1116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
11. Die Beratung der Vorlage OA 1117 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung
der Vorlage OA 1130 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE
WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und
ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER,
ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk 42. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 22.06.2010, TO I, TOP 15
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage M 46 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage NR 1817 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage NR 1832 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage NR 1856 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage NR 1860 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage NR 1861 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage NR 1868 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage OA 1115 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 9. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage OA 1116 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 10. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage OA 1117 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 11. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage OA 1130 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 12. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage OA 1132 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 13. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage OA 1133 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 14. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage OA 1135 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. 15. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss
die Beratung der Vorlage OA 1136 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert
hat. Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
45. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 29.06.2010, TO I, TOP 17
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 46 wird unter Berücksichtigung der
Vorlagen NR 1911, OA 1115, OA 1130 und OA 1133 zugestimmt.
2. Die Vorlage
NR 1817 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1832 wird abgelehnt.
4. Die Vorlage
NR 1856 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1860 wird abgelehnt.
6. Der Vorlage
NR 1861 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
7. Die Vorlage
NR 1868 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage NR 1911 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 9. Der Vorlage OA 1115 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1116 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. 11. Die Vorlage OA 1117 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. 12. Der Vorlage OA 1130 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 13. Die Vorlage OA 1132 wird abgelehnt.
14. Der Vorlage
OA 1133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
15. Die Vorlage
OA 1135 wird abgelehnt. 16. Die Vorlage OA 1136 wird abgelehnt.
17. Die Vorlage
OA 1153 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER
(= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE
WÄHLER (= Annahme)
zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=
Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 4. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.,
FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) b) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP
und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und
FAG (= Annahme)
zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE
WÄHLER (= Annahme)
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE
WÄHLER (= Annahme)
zu 8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=
Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)
zu 9. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes
Verfahren) und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme
im Rahmen NR 1860); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und
Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen NR 1860); FREIE WÄHLER (=
Enthaltung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (=
Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 12. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und FREIE
WÄHLER (= Ablehnung)
zu 13. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD,
LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen
LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 15. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE
WÄHLER (= Annahme)
zu 16. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD,
LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 17. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes
Verfahren), LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: REP (M 46, OA 1117, OA 1130 und OA 1153 = Ablehnung, NR 1817, NR
1832, NR 1856, NR 1860, NR 1861, NR 1868, OA 1132, OA 1133, OA 1135 und OA
1136 = Annahme, OA 1115 und OA 1116 = Prüfung und Berichterstattung)
NPD (M 46, NR 1911, OA 1116, OA 1130 und OA 1153 = Ablehnung, NR 1856, NR
1860, NR 1861, NR 1868, OA 1132, OA 1135 und OA 1136 = Annahme, OA 1115, OA
1117 und OA 1133 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1817 und NR 1832 =
Enthaltung) Stv. Holtz (M 46 und OA 1132 = Annahme, NR 1817, NR 1832, NR
1856, NR 1860, NR 1861, NR 1868, OA 1117, OA 1135 und OA 1136 = Ablehnung, OA
1115, OA 1116 und OA 1130 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1133 =
vereinfachtes Verfahren) Stv. Schenk (M 46 = Annahme, NR 1817, NR 1832,
NR 1856, NR 1860, NR 1861, NR 1868, OA 1117, OA 1132, OA 1135 und OA 1136 =
Ablehnung, NR 1911, OA 1115, OA 1116, OA 1130 und OA 1153 = Prüfung und
Berichterstattung, OA 1133 = vereinfachtes Verfahren)
45. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2010, TO I, TOP 8
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 46 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1911, OA 1115, OA 1130 und
OA 1133 zugestimmt. Namentliche Abstimmung zur Vorlage M 46:
Stadtverordnete Ayyildiz
Nein
Stadtverordneter Baier
Ja
Stadtverordneter Baumgärtner
Nein
Stadtverordnete Becker
Nein
Stadtverordnete Dr. von Beckh
Nein
Stadtverordnete Bender
Ja
Stadtverordneter Brillante
fehlt
Stadtverordneter Bührmann
Ja
Stadtverordnete Burkert
Ja
Stadtverordnete Ursula Busch
Nein
Stadtverordneter Hans Busch
Nein
Stadtverordneter Cunitz
Ja
Stadtverordneter Daum
Ja
Stadtverordnete David
fehlt
Stadtverordnete Demaria
Ja
Stadtverordneter Diehl
Ja
Stadtverordnete Dörhöfer
Ja
Stadtverordneter Dürr
fehlt
Stadtverordnete Enzmann
Nein
Stadtverordneter Feldmann
Nein
Stadtverordnete Feldmayer
Ja
Stadtverordneter Fey
Nein
Stadtverordneter Dr. Galanos
Ja
Stadtverordnete Gauls
Ja
Stadtverordneter Gerhardt
Ja
Stadtverordnete Dr. Hambrock
Ja
Stadtverordnete Hanisch
Ja
Stadtverordnete Prinzessin von
Hannover Ja
Stadtverordnete auf der Heide
Ja
Stadtverordneter Heumann
Ja
Stadtverordneter Heuser
Ja
Stadtverordneter Holtz
fehlt
Stadtverordneter Hübner
Nein
Stadtverordneter Kirchner
Ja
Stadtverordneter Klingelhöfer
Nein
Stadtverordnete Köremezli-Erkiner
Nein
Stadtverordnete Krauße
Ja
Stadtverordneter Krebs
fehlt
Stadtverordnete Lang
Ja
Stadtverordneter Lange
Ja
Stadtverordneter Langer
fehlt
Stadtverordnete Latsch
Nein
Stadtverordnete Dr. Lehr
Ja
Stadtverordneter zu Löwenstein
Ja
Stadtverordnete Loizides
Ja
Stadtverordneter Mack
Nein
Stadtverordneter Majer
Ja
Stadtverordnete Meister
Ja
Stadtverordneter Mertens
Ja
Stadtverordnete Momsen
Ja
Stadtverordneter Müller
Nein
Stadtverordneter Ochs
fehlt
Stadtverordneter Oesterling
fehlt
Stadtverordneter Paris
Nein
Stadtverordneter Paulsen
Ja
Stadtverordneter Pürsün
Ja
Stadtverordneter Quirin
Ja
Stadtverordneter Rätzke
Ja
Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn
Nein
Stadtverordnete
Reifschneider-Groß Ja
Stadtverordneter
Reininger Nein
Stadtverordnete Rinn
Ja
Stadtverordnete Sautner
Nein
Stadtverordneter Schenk
Ja
Stadtverordnete Scheurich
Nein
Stadtverordneter Schneeweis
Ja
Stadtverordneter Schneider
Ja
Stadtverordneter Scholz
Ja
Stadtverordnete Seitz
Nein
Stadtverordneter Dr. Seubert
Ja
Stadtverordneter Siegler
Ja
Stadtverordneter Stapf
fehlt
Stadtverordneter Stock
Ja
Stadtverordnete Streb-Hesse
Nein
Stadtverordnete Tafel-Stein
Ja
Stadtverordnete Dr. Teufel
Ja
Stadtverordnete Thiele
Nein
Stadtverordnete Triantafillidou
Ja
Stadtverordneter Trinklein
fehlt
Stadtverordneter Viehl
Nein
Stadtverordnete Volpp
Nein
Stadtverordneter Vowinckel
Ja
Stadtverordneter Wagner
Ja
Stadtverordneter Stefan Freiherr
von Wangenheim Ja
Stadtverordnete Sylvia
Weber Nein
Stadtverordneter
Arnold Weber Nein
Stadtverordnete Weil-Döpel
Nein
Stadtverordnete Weißbach
Ja
Stadtverordnete Dr. Weyland
Ja
Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker
Nein
Stadtverordneter Yüksel
Nein
Stadtverordneter Zarcadas
fehlt
Stadtverordneter Zieran
fehlt
2. Die Vorlage NR 1817 wird abgelehnt.
3. Die Vorlage
NR 1832 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1856 wird abgelehnt.
5. Die Vorlage
NR 1860 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1861 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 1868 wird abgelehnt.
8. Der Vorlage
NR 1911 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
9. Der Vorlage
OA 1115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
10. Die Vorlage
OA 1116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
11. Die Vorlage
OA 1117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
12. Der Vorlage
OA 1130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
13. Die Vorlage
OA 1132 wird abgelehnt. 14. Der Vorlage OA 1133 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 15. Die Vorlage OA 1135 wird abgelehnt.
16. Die Vorlage
OA 1136 wird abgelehnt. 17. a) Die Vorlage OA 1153 wird dem Magistrat zur
Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der
Stadtverordneten Ursula Busch, Majer, Rinn, Hübner, Fey, Reininger und zu
Löwenstein sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis.
18. a) Die
Vorlage NR 1879 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der
Stadtverordneten Ursula Busch, Majer, Rinn, Hübner, Fey, Reininger und zu
Löwenstein sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis.
Abstimmung:
zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE.,
FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE.
und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
zu 4. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen
SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) b) Ziffern 2. bis 4.: CDU,
GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)
zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE.,
FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
gegen Stv. Schenk (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE.,
FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=
Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER und Stv. Schenk (= Prüfung und
Berichterstattung)
zu 9. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes
Verfahren) und LINKE. und Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung) sowie
FAG (= Annahme im Rahmen NR 1860); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und Stv.
Schenk (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen NR
1860); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und Stv.
Schenk (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
zu 12. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und FREIE
WÄHLER (= Ablehnung) sowie Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)
zu 13. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE.,
FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen
LINKE. und Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)
zu 15. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE.,
FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 16. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE.,
FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 17. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD (=
vereinfachtes Verfahren), LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (=
Annahme) zu 18. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und
FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 1860); Stv. Schenk
(= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 8172, 44. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2010 § 8335, 45. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2010 Aktenzeichen: 20 16
Vorlagentyp: OA
ID: OA_1116_2010
Erstellt: 10.05.2010
Aktualisiert: 05.10.2022
Parser Lab: ÖPP-Projekt - Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main hier: Verrohrung des Bornflusses unter der Straße „Harheimer Stadtweg“ Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 46
Vergleich der Originalquelle mit den verfügbaren Parser-Ausgaben (Regex, docETL und optional OpenAI-Markdown). Nutze diese Ansicht als schnellen Feedback-Loop für Qualitätskontrollen aller Dokumenttypen.
Originaltext (PARLIS)
Quelle ⛔️ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
Keine Regex-Ausgabe gefunden. Prüfe, ob die Vorverarbeitung in Xata für diesen Datensatz gelaufen ist.
Keine docETL-Daten gefunden. Stelle sicher, dass der entsprechende Pipeline-Output nach Xata geschrieben wurde.
Kein OpenAI-Markdown gespeichert. Falls der Hybrid-Parser genutzt wird, stelle sicher, dass die Markdown-Ausgabe in Xata persistiert wird.
Parser-Diagnostik
- Strukturierte Daten vorhanden
- Nein
- Regex Felder
- 0
- docETL Extraktion
- Fehlt
- docETL Entscheidungsschritte
- Fehlt
- docETL Markdown
- Fehlt
- Pflichtfelder Regex
- 3 Feld(er) fehlen