Parser Lab: Nidda-Fahrradweghier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung Bonames

S A C H S T A N D :
   Anregung vom 29.11.2010, OA 1232 entstanden aus Vorlage: 
            OF 217/14 vom
 12.11.2010   Betreff:  Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des
 Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur
 bereits befestigten Strecke in Richtung Bonames     Die Stadtverordnetenversammlung möge
 beschließen:  
Der Magistrat wird gebeten, die
 Erneuerung des Oberflächenbelages der Teilstrecke des Nidda-Fahrradwegs
 zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung
 Bonames zu veranlassen.   Begründung:   Im Zuge
 eines durchgehenden Wander- und Fahrradweges bis Frankfurt am Main-Höchst ist
 die Teilstrecke zwischen Harheim und Bonames in einem desolaten Zustand.
 Insbesondere verschlechtert sich die Benutzbarkeit des Weges bei
 feuchter/nasser Witterung durch das Aufweichen der Oberfläche und
 starke/verbreitete Pfützenbildung. Häufige Fehlstellen mit Aufbruch des
 Untergrundes können zu Unfallgefahren führen. Gerade in einer Zeit, in der
 viele Bürger das Fahrrad als täglich notwendiges Fortbewegungsmittel nutzen,
 ist es angebracht, die verbleibende Teilstrecke zwischen Harheim und Bonames
 dem bereits ausgeführten Ausbaustandard ab Bonames anzupassen.    Antragstellender
 Ortsbeirat:            
 Ortsbeirat 14   Vertraulichkeit: Nein   Nebenvorlage: 
            Anregung vom
 08.02.2011, OA 1278
            Antrag vom
 25.01.2011, OF
 1075/10            
 Antrag vom 23.01.2011, OF 1076/10 
 dazugehörende Vorlage: 
            Bericht des
 Magistrats vom 23.05.2011, B 253  
 Zuständige Ausschüsse: 
            Haupt- und
 Finanzausschuss            
 Verkehrsausschuss 
            Ausschuss für
 Umwelt und Sport   Beratung im Ortsbeirat: 10   Versandpaket:
 08.12.2010     Beratungsergebnisse:  49. Sitzung des OBR
 10 am 10.01.2011, TO I, TOP 17                           Beschluss:        a) Die Vorlage OA
 1232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen   Sitzung zurückgestellt.    b)
 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls
 zurückzustellen.     
   Abstimmung:       Einstimmige
 Annahme      47. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 18.01.2011, TO I, TOP 23                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 1232 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER      50. Sitzung des OBR
 10 am 08.02.2011, TO I, TOP 12                           Beschluss:    Anregung OA 1278 2011 
     1.
    Die Vorlage OA 1232 wird abgelehnt.    
  2.  
 Die
 Vorlage OF 1075/10 wird in der vorgelegten Fassung   beschlossen.  
    3.
    Die Vorlage OF 1076/10 wird abgelehnt.   
   
Abstimmung:     
zu 1.    Einstimmige
 Annahme       zu 2.    SPD, GRÜNE, FDP
 und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung)       zu 3. 
  SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU (= Annahme)  
   48. Sitzung des
 Ausschusses für Umwelt und Sport am 10.02.2011, TO I, TOP 41                           Bericht:    TO II       Die
 Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:      1.  
 Die
 Vorlage OA 1232 wird abgelehnt.       2.  
 Die
 Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren   erledigt.   
   
Abstimmung:     
zu 1.    CDU und GRÜNE (=
 vereinfachtes Verfahren)   SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme)
 LINKE. und FDP (= Ablehnung)    Die Vorsitzende stellt fest, dass die
 Vorlage OA 1232 keine Mehrheit erhalten   hat und somit zunächst abgelehnt ist.
     
 zu
 2.    CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie
 LINKE.,   FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)      48. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 15.02.2011, TO I, TOP 38                           Bericht:    TO II       Die
 Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:      1.  
 Der
 Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung   zugestimmt.  
    2.
    Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren   erledigt.
     
  Abstimmung:      zu 1. 
  CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (=
 Ablehnung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren)       zu 2. 
  CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie   FDP
 und FREIE WÄHLER (= Annahme)      52. Sitzung des
 Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2011, TO I, TOP 35                           Bericht:    TO II       Die
 Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:      1.  
 Der
 Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung   zugestimmt.  
    2.
    Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren   erledigt.
     
  Abstimmung:      zu 1. 
  CDU, SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FDP (=
 Ablehnung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren)    
  zu 2. 
  CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie   FDP
 und FREIE WÄHLER (= Annahme)       
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:   REP (OA 1232 = Annahme, OA
 1278 = Ablehnung)   NPD und Stv. Holtz (OA 1232 und OA 1278 = Annahme)
  ÖkoLinX-ARL (OA 1232 = Ablehnung, OA 1278 = Annahme)  
  51. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 60                           Beschluss:        1.  
 Der
 Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung   zugestimmt.  
    2.
    Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren   erledigt.
     
  Abstimmung:      zu 1. 
  CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz   gegen
 LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= vereinfachtes
 Verfahren)       zu 2.    CDU, GRÜNE,
 LINKE. und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung)   sowie FDP, FREIE WÄHLER, NPD,
 ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)      Beschlussausfertigung(en): 
§ 9578, 51. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011  Aktenzeichen: 66 2