Parser Lab: Haltestelle „Schwalbacher Straße“ nicht vergessen Vortrag des Magistrats vom 26.04.2021, M 55

S A C H S T A N D :
   Anregung vom 01.06.2021, OA 21 entstanden aus Vorlage: 
            OF 54/1 vom 24.05.2021
   Betreff:  Haltestelle "Schwalbacher Straße" nicht
 vergessen  Vortrag des Magistrats vom 26.04.2021, M 55  
  Die
 Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:    Der Magistratsvorlage M 55 wird unter der
 Maßgabe zugestimmt, dass neben den bereits in der Leistungsbeschreibung unter
 Ziffer "3. Infrastruktur und Barrierefreiheit 2022 - 3.1
 Barrierefreier Neu- und Ausbau von Stationen und Haltestellen" aufgeführten
 Haltestellen auch die Haltestelle "Schwalbacher Straße" mit aufgenommen
 wird.     Begründung: In der Leistungsbeschreibung ist die Haltstelle
 "Rebstöcker Straße" aufgeführt. Neben dieser Haltestelle ist die Haltestelle
 "Schwalbacher Straße" eine der am stärksten frequentierten Haltestellen der
 Linien 11 und 21, die noch nicht barrierefrei ausgebaut ist. Daher
 muss diese Station ebenfalls so schnell wie möglich umgebaut werden.     Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 1
   Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Vortrag des
 Magistrats vom 26.04.2021, M 55  
 dazugehörende Vorlage: 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 01.10.2021, ST 1810  
 Zuständige Ausschüsse: 
            Haupt- und
 Finanzausschuss   Beratung im Ortsbeirat: 1   Versandpaket:
 09.06.2021     Beratungsergebnisse:  2. Sitzung des Haupt-
 und Finanzausschusses am 15.06.2021, TO I, TOP 26      
 
                  Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Der Vorlage M 55 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.       2.    Die Vorlage OA 21 wird im   vereinfachten Verfahren
 erledigt.        Abstimmung: 
    zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP,   AfD und Volt; BFF-BIG
 (= Enthaltung)       zu 2.    GRÜNE, SPD, FDP, Volt und   BFF-BIG gegen CDU, LINKE.
 und AfD (= Annahme)      
 Sonstige
 Voten/Protokollerklärung zu 1:   FRAKTION (M 55 und OA 21 =
 Annahme)   ÖkoLinX-ELF M 55 = Ablehnung, OA 21 = Enthaltung)   FREIE
 WÄHLER (M 55 = Annahme, OA 21 = vereinfachtes Verfahren)   Gartenpartei (M
 55 = Enthaltung, OA 21 = Annahme)     3. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2021, TO II, TOP 25      
 
                  Beschluss:        1.    Der Vorlage
 M 55 wird in der   vorgelegten Fassung zugestimmt.    
  2.    Die Vorlage
 OA 21 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    
   Abstimmung:   
  zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP,   AfD, Volt, FRAKTION
 und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG   und Gartenpartei (=
 Enthaltung)       zu 2.    GRÜNE, SPD, FDP, Volt, BFF-BIG   und FREIE WÄHLER
 gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und Gartenpartei (=   Annahme); ÖkoLinX-ELF (=
 Enthaltung)      Beschlussausfertigung(en):  § 142, 3. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2021  Aktenzeichen: 90 31