Parser Lab: Umbau der Bushaltestelle „Lokalbahnhof“ Richtung Hainer Weg II Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56

S A C H S T A N D :
   Anregung vom 19.04.2013, OA 369 entstanden aus Vorlage: 
            OF 589/5 vom
 15.04.2013   Betreff:  Umbau der Bushaltestelle
 "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg II  Vortrag des Magistrats
 vom 08.04.2013, M 56  Vorgang:  OM 3519/09 OBR 5; ST 42/10        Die Stadtverordnetenversammlung
 möge beschließen:   
Dem Vortrag des Magistrats,
 M 56, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in den Haltestellenkatalog der
 bereits bewilligte Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" aufgenommen wird.
    Begründung: Laut der Stellungnahme ST 42 wurde im Mai 2009 ein
 Zuwendungsantrag gestellt, offenbar der gleiche, der jetzt dem Vortrag des
 Magistrats, M 56, zugrunde liegt. Der Ortsbeirat 5 fragt sich, warum
 die Zusage von 2010 nicht umgesetzt und die Haltestelle beim Zuschussgeber
 nicht angemeldet wurde.    Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 5
   Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Vortrag des
 Magistrats vom 08.04.2013, M 56  
 dazugehörende Vorlage: 
            Anregung an den
 Magistrat vom 28.08.2009, OM 3519 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 11.01.2010, ST 42 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 20.09.2013, ST 1425 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 13.01.2014, ST 28 
            Antrag vom
 17.10.2017, OF
 610/5            
 Anregung vom 03.11.2017, OA 194  
 Zuständige Ausschüsse:            
 Verkehrsausschuss 
            Haupt- und
 Finanzausschuss   Beratung im Ortsbeirat: 5   Versandpaket:
 24.04.2013     Beratungsergebnisse:  20. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 28.05.2013, TO I, TOP 7      
 
                  Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Der Vorlage M 56 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.       2.    Die Vorlage OA 369 wird im   vereinfachten Verfahren
 erledigt.        Abstimmung: 
    zu 1.    CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE   WÄHLER, Piraten und
 RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen des   Revisionsberichts)  
    zu 2.    CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD,   FDP, FREIE WÄHLER,
 Piraten und RÖMER (= Annahme)        Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
 1:   ÖkoLinX-ARL und NPD (M 56 und OA 369 = Annahme)  
  21. Sitzung des
 Haupt- und Finanzausschusses am 04.06.2013, TO II, TOP 2      
 
                  Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Der Vorlage M 56 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.       2.    Die Vorlage OA 369 wird im   vereinfachten Verfahren
 erledigt.        Abstimmung: 
    zu 1.    CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE   WÄHLER, Piraten und
 RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen des   Revisionsberichts)  
    zu 2.    CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD,   FDP, FREIE WÄHLER,
 Piraten und RÖMER (= Annahme)      22. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 06.06.2013, TO II, TOP 18      
 
                  Beschluss:        1.    Der Vorlage
 M 56 wird in der   vorgelegten Fassung zugestimmt.    
  2.    Die Vorlage
 OA 369 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    
   Abstimmung:   
  zu 1.    CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE   WÄHLER, Piraten, RÖMER,
 ÖkoLinX-ARL und NPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen   des Revisionsberichts)
     
 zu 2.    CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD,   FDP, FREIE WÄHLER,
 Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)    
 Beschlussausfertigung(en):
  § 3232, 22. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 06.06.2013  Aktenzeichen: 92 13