S A C H S T A N D :
Anregung vom 08.11.2024, OA 506 entstanden aus Vorlage:
OF 565/12 vom
21.10.2024 Betreff: Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in
einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte
Bericht des Magistrats vom 13.09.2024, B 346 Vorgang: OM 4189/23 OBR 7;
OM 4310/23 OBR 12; ST 2205/23; ST 2219/23;
OA 431/24 OBR 12; OA 438/24 OBR 6 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, unter Bezugnahme auf
die Stellungnahmen vom 30.10.2023, ST 2205 (OM 4189)
sowie ST 2219 (OM 4310, OA 431 und OA 438), die Autobahn GmbH
aufzufordern, die Machbarkeitsstudie in einer gemeinsamen
Informationsveranstaltung den betroffenen Ortsbeiräten vorzustellen und zu
erläutern. Begründung: Politik lebt von Transparenz. Gerade in solchen
einschneidenden Bereichen ist eine rechtzeitige Information der politischen
Gremien und der Bürgerinnen und Bürger notwendig, um ein Vorhaben, welches
durch eine Machbarkeitsstudie bereits gedacht ist, offenzulegen und mit den
betroffenen Menschen rechtzeitig zu diskutieren. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 12
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 13.09.2024, B 346
dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 04.07.2023, OM 4189
Anregung an den
Magistrat vom 14.07.2023, OM 4310
Stellungnahme des
Magistrats vom 30.10.2023, ST 2205
Stellungnahme des
Magistrats vom 30.10.2023, ST 2219
Anregung vom
19.01.2024, OA 431
Anregung vom
06.02.2024, OA 438
Bericht des
Magistrats vom 05.09.2025, B 342
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Mobilität und Smart-City Versandpaket: 13.11.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des
Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 02.12.2024, TO I, TOP 19
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis.
2. Der Vorlage
OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
3. Der Vorlage
OA 506 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF
und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und
BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und
BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 36. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024, TO II, TOP 49
Beschluss: 1. Die Vorlage
B 346 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage
OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
3. Der Vorlage
OA 506 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF
und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und
BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und
BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en):
§ 5561, 36. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2024 Aktenzeichen: 66-0
Vorlagentyp: OA
ID: OA_506_2024
Erstellt: 08.11.2024
Aktualisiert: 11.09.2025
Parser Lab: Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte Bericht des Magistrats vom 13.09.2024, B 346
Vergleich der Originalquelle mit den verfügbaren Parser-Ausgaben (Regex, docETL und optional OpenAI-Markdown). Nutze diese Ansicht als schnellen Feedback-Loop für Qualitätskontrollen aller Dokumenttypen.
Originaltext (PARLIS)
Quelle ⛔️ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
Keine Regex-Ausgabe gefunden. Prüfe, ob die Vorverarbeitung in Xata für diesen Datensatz gelaufen ist.
Keine docETL-Daten gefunden. Stelle sicher, dass der entsprechende Pipeline-Output nach Xata geschrieben wurde.
Kein OpenAI-Markdown gespeichert. Falls der Hybrid-Parser genutzt wird, stelle sicher, dass die Markdown-Ausgabe in Xata persistiert wird.
Parser-Diagnostik
- Strukturierte Daten vorhanden
- Nein
- Regex Felder
- 0
- docETL Extraktion
- Fehlt
- docETL Entscheidungsschritte
- Fehlt
- docETL Markdown
- Fehlt
- Pflichtfelder Regex
- 3 Feld(er) fehlen