Parser Lab: Ein attraktives Entree für Nied Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023

S A C H S T A N D :
   Anregung vom 09.09.2008, OA 729 entstanden aus Vorlage: 
            OF 947/6 vom
 03.09.2008   Betreff:  Ein attraktives Entree für Nied 
 Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023     Die Stadtverordnetenversammlung möge
 beschließen:   Die Vorlage NR 1023 wird mit der
 Maßgabe beschlossen, dass der Magistrat zusätzlich zu den dort geforderten
 Aufträgen, die ausschließlich auf die verkehrliche Umgestaltung des
 Kreuzungsbereichs Mainzer Landstraße/Nieder Kirchweg/Alt-Nied bezogen sind,
 noch für die weitere Umgestaltung des Gesamtplatzes eine Planung erstellt,
 durch die der Platz als Eingang zum Ortskern Nieds insgesamt aufgewertet wird.
 Die Planung sollten berücksichtigen, dass Fußgänger leichter als bisher die
 Straßen queren können, damit unter anderem das Einkaufen in diesem Bereich
 durch die besseren Zugangsmöglichkeiten attraktiver wird und dass sich dadurch
 wieder mehr Geschäfte ansiedeln können. Außerdem soll ein Bereich für ein Café
 oder eine ähnliche gastronomische Einrichtung mit Plätzen im Freien entstehen.
 Weiterhin soll an Radfahrer angemessen gedacht werden, und die beabsichtigte
 Verlegung der Straßenbahnschienen in die Mitte der Mainzer Landstraße zwischen
 Nied Kirche und der S-Bahn-Brücke soll bei der Untersuchung für die mögliche
 Umgestaltung mit aufgenommen werden.   Begründung:  Neben der Umgestaltung dieses
 Kreuzungsbereichs für den Verkehr hatte der Ortsbeirat im letzten Jahr mit der
 Vorlage OA 490 vom 18.09.2007 zusätzlich einstimmig beschlossen, dass auch die
 oben genannten Punkte mit untersucht werden sollen. Denn um ein attraktives
 Entree für Nied an dieser Stelle zu erhalten, genügt es nicht allein, nur einen
 Kreisverkehr zu bauen und ihn so auszulegen, dass der Durchgangsverkehr auf die
 Schwanheimer Brücke und die Leunabrücke gelenkt wird.   Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 6
   Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Antrag vom
 20.08.2008, NR 1023
  dazugehörende Vorlage: 
            Bericht des
 Magistrats vom 24.04.2009, B 251 
            Bericht des
 Magistrats vom 02.10.2009, B 868 
            Bericht des
 Magistrats vom 20.08.2010, B 532 
            Bericht des
 Magistrats vom 04.02.2011, B 70 
            Bericht des
 Magistrats vom 16.09.2011, B 404 
            Bericht des
 Magistrats vom 03.05.2013, B 200  
 Zuständige Ausschüsse:            
 Verkehrsausschuss 
            Ausschuss für
 Planung, Bau und Wohnungsbau   Versandpaket: 10.09.2008     Beratungsergebnisse:  24. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2008, TO I, TOP
 12                           Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Der Vorlage NR 1023 wird unter   Berücksichtigung der
 Vorlage OA 729 zugestimmt.       2.    Der Vorlage OA 729 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.        Abstimmung: 
    zu 1.    CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen   LINKE. und FAG (=
 Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme ohne   Zusatz)  
    zu 2.    CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und   BFF gegen FDP (=
 Prüfung und Berichterstattung)        Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
 1:   NPD (NR 1023 = Ablehnung)     24. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 16.09.2008, TO I, TOP 15      
 
                  Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Der Vorlage NR 1023 wird unter   Berücksichtigung der
 Vorlage OA 729 zugestimmt.       2.    Der Vorlage OA 729 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.        Abstimmung: 
    zu 1.    CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP   gegen FAG (=
 Prüfung und Berichterstattung)       zu 2.    CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und   FAG  
     Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
 1:   BFF (NR 1023 und OA 729 = Annahme)   NPD (NR 1023 und OA 729 =
 Ablehnung)     27. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2008, TO II, TOP 23      
 
                  Beschluss:        1.    Der Vorlage
 NR 1023 wird unter   Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 
     2.    Der Vorlage
 OA 729 wird in der   vorgelegten Fassung zugestimmt.    
   Abstimmung:   
  zu 1.    CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und   BFF gegen FAG (=
 Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung)    
  zu 2.    CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP,   FAG und BFF gegen NPD
 (= Ablehnung)      Beschlussausfertigung(en):  § 4634, 27. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2008  Aktenzeichen: 61 1