Parser Lab: Einbahnstraßenregelung in der Speyerer Straße, Heinrichstraße und Gutenbergstraße

S
 A C H S T A N D :    Antrag vom 17.10.2016, OF 156/1  
  Betreff:  Einbahnstraßenregelung in der
 Speyerer Straße, Heinrichstraße und Gutenbergstraße    Die Verkehrsführung in der Speyerer Straße sowie den
 angrenzenden Verbindungsstraßen von Frankenallee zur Mainzer Landstraße
 beschäftigen den Ortsbeirat seit der Eröffnung der Großbaustelle im
 Europaviertel immer wieder.   Diese Diskussionen kosten viel Zeit. Im Zuge der
 Straffung politischer Prozesse, die u.  a. auch vom
 aktuellen Ortsvorsteher gefordert wurden (z.B. durch Einschränkung der
 Bürgerfragestunde im Ortsbeirat), wäre es daher ratsam, zukünftige Änderungen
 durch ein automatisiertes System zu vereinfachen. Die so frei gewordene Zeit
 kann dann wieder den Bürgern zur Verfügung stehen oder für weitere gehaltvolle
 Diskussionen über die Sitzordnung im Ortsbeirat verwendet werden.   Dies vorangestellt, möge der Ortsbeirat beschließen,
 die Einbahnstraßenreglung in der Speyerer Straße sowie den benachbarten Straßen
 Heinrichstraße und Gutenbergstraße zukünftig halbjährlich automatisch
 umzudrehen, ohne dass dies weiterer Beschlüsse bedarf.     Antragsteller: 
            Die PARTEI 
 Vertraulichkeit: Nein   Beratung im Ortsbeirat: 1     Beratungsergebnisse:  6. Sitzung des OBR 1
 am 01.11.2016, TO I, TOP 29                           Beschluss:        Die Vorlage OF
 156/1 wird abgelehnt.     
   Abstimmung:       SPD, CDU, GRÜNE,
 LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen PARTEI   (= Annahme)