Parser Lab: Ruhenden Verkehr Idsteiner Straße ordnen III

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  "betreff": "Ruhenden Verkehr Idsteiner Straße ordnen\nIII",
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  "beschluss": {
    "decision_text": "Die Vorlage OF 1594/1 wird bis   zur nächsten\n turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.",
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  "of_number": "OF 1594/1",
  "abstimmung": "Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 1\nam 27.05.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7063 2025\n1. Die Vorlage\nOF 1594/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1631/1für erledigt erklärt.\n\n2. Die Vorlage\nOF 1613/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.\nAbstimmung:\nzu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL und Die Partei\ngegen Linke und BFF (= Ablehnung)",
  "antrag_date": "2025-04-10",
  "antrag_text": "<p>Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der Einmündung der Hufnagelstraße in die Idsteiner Straße von Hufnagelstraße kommend den Bereich rechts in der Idsteiner Straße durch eine Sperrfläche abzusichern sowie entlang des Gehwegs bis hin zu den offiziellen Parkbuchten rot-weiße Poller zu ergänzen. Außerdem muss das Piktogramm auf der Fahrbahn, welches auf Kinder aufmerksam macht, erneuert werden.     Begründung: Begründung: Durch Falschparker ist der Bereich schlecht einsehbar und eingeengt, was die Sicherheit und das frühzeitige Gesehenwerden anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Kindern, negativ beeinträchtigt. Auch der Gehweg wird teilweise beparkt. Daher ist eine bessere Ordnung des ruhenden Verkehrs angezeigt.    Falschparker im Bereich der Einmündung    Piktogramm    Gehwegparken   Quelle: Privat</p>",
  "begruendung": "<p>Begründung: Durch Falschparker ist der Bereich schlecht einsehbar und eingeengt, was die Sicherheit und das frühzeitige Gesehenwerden anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Kindern, negativ beeinträchtigt. Auch der Gehweg wird teilweise beparkt. Daher ist eine bessere Ordnung des ruhenden Verkehrs angezeigt. Falschparker im Bereich der Einmündung Piktogramm Gehwegparken Quelle: Privat</p>",
  "vorlagen_id": "OF_1594-1_2025",
  "antragsteller": "CDU",
  "beratungsergebnisse": [
    {
      "date": "2025-04-29",
      "committee": "OBR 1",
      "agenda_item": "25",
      "agenda_part": "I",
      "parties_for": null,
      "decision_text": "Die Vorlage OF 1594/1 wird bis   zur nächsten\n turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.",
      "decision_type": null,
      "voting_result": "Einstimmige Annahme",
      "session_number": "38",
      "parties_abstain": null,
      "parties_against": null
    },
    {
      "date": "2025-05-27",
      "committee": "OBR 1",
      "agenda_item": "9",
      "agenda_part": "I",
      "parties_for": [
        "zu 1.    Einstimmige Annahme       zu 2.    GRÜNE",
        "CDU",
        "SPD",
        "FDP",
        "ÖkoLinX-ARL",
        "Die Partei"
      ],
      "decision_text": "Die Vorlage\n OF 1594/1 wird durch   die Annahme der Vorlage OF 1631/1für erledigt erklärt.\n     \n 2.    Die Vorlage\n OF 1613/1 wird in   der vorgelegten Fassung beschlossen.",
      "decision_type": null,
      "voting_result": "zu 1.    Einstimmige Annahme       zu 2.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP,   ÖkoLinX-ARL und Die Partei\n gegen Linke und BFF (= Ablehnung)",
      "session_number": "39",
      "parties_abstain": null,
      "parties_against": [
        "Linke",
        "BFF"
      ]
    }
  ]
}