Parser Lab: Ist die Sanierung der seit 2010 geschlossenen Toilettenanlage an der UBahnStation „NiederEschbach“ im Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden?

S A C H S T A N D :
    Antrag vom 18.02.2024,
 OF 291/15     Betreff:  Ist die Sanierung der seit 2010
 geschlossenen Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"
 im Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden?  Vorgang:  M 174/22; OA 277/22 OBR 15; B
 30/24       Der Ortsbeirat möge
 beschließen:  
Der Magistrat wird aufgefordert zu
 berichten, ob die Toilettenanlage an der U-Bahnstation Nieder-Eschbach im
 Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden ist.     Begründung: In der OA 2022 vom 25.11.2022 hatte der
 Ortsbeirat den Magistrat darum gebeten, in der Vorlage M 174 (Öffentliche
 Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main) unter Punkt
 "Sofortmaßnahmen" folgenden Unterpunkt einzufügen:    "Die seit 2010 geschlossene Toilettenanlage der
 U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" wird saniert und baldmöglichst
 wieder in Betrieb genommen. Dabei sind die im Rahmen eines Kunstprojektes des
 Regionalrats (Präventionsrat) und der Otto-Hahn-Schule vorgenommenen
 künstlerischen Darstellungen von 2010 im Innenbereich zu erhalten."   Die Antwort darauf in der B 30 vom 15.01.2024 lautet
 wie folgt: "Der Magistrat
 befindet sich aufgrund der andauernden Verhandlungen zur Aufstellung des
 Doppelhaushalts 2024/2025 weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur
 Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur
 Ergänzung der Liste des Magistratsvortrags vom 04.11.2022, M 174, kann der
 Magistrat daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine finalen Aussagen treffen. Er
 wird berichten, sobald die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind."
  Aus der Presse war am 13.02.2024 zu entnehmen, dass
 der Doppelhaushalt 2024/2025 nunmehr steht. Insofern müsste sollte der Bericht
 nun möglich sein. Es steht zu befürchten, dass trotz sprudelnder
 Gewerbesteuereinnahmen und des Versprechens von Dezernentin anlässlich ihres
 Besuchs bei einer Ortsbeiratssitzung Nieder-Eschbach mal wieder vergessen
 worden ist.     Antragsteller: 
            CDU  
 Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: 
            Vortrag des
 Magistrats vom 04.11.2022, M 174 
            Anregung vom
 25.11.2022, OA 277
            Bericht des
 Magistrats vom 15.01.2024, B 30   Beratung
 im Ortsbeirat: 15     Beratungsergebnisse:  28. Sitzung des OBR
 15 am 08.03.2024, TO I, TOP 9                           Beschluss:    Auskunftsersuchen   V 897 2024  
    Die Vorlage OF 291/15 wird in   der vorgelegten
 Fassung beschlossen.     
   Abstimmung: 
     Einstimmige Annahme