Parser Lab: Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

S A C H S T A N D :
    Antrag vom 05.09.2024,
 OF 291/16     Betreff:  Leitfaden Klimaangepasste
 Stadtplatzgestaltung      Der Ortsbeirat möge
 beschließen,   dass der Magistrat in Bezug auf B 288
 (Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung) aufgefordert wird, Stellung
 zur Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zu beziehen und folgende Fragen zu
 beantworten:   1. Wird der Schelmenburgplatz in
 diesem Zwischenbericht nicht genannt, da für den Platz bereits eine aktuelle
 Planung vorliegt, welche dann an den Leitfaden angepasst wird oder impliziert
 dieser Zwischenbericht, dass die Neugestaltung des Schelmenburgplatzes keine
 hohe Priorität hat und sich diese somit weiter verzögern wird? 2. Wann erachtet der Magistrat laut
 aktuellem Kenntnisstand einen Baubeginn der Umgestaltung für realistisch?
    Begründung: Der Ortsbeirat 16 hat bereits 2023 in einem
 interfraktionellen Antrag (OM 3900) die nun seit 43 Jahren andauernde
 Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes dargelegt.     Nachdem aus der Sicht des Ortsbeirats 16 in dieser
 Legislaturperiode mehrfach Absprachen des Magistrats mit dem Ortsbeirat von
 ersterem gebrochen beziehungsweise ignoriert wurden, stellt sich der Ortsbeirat
 16 weiterhin die Frage, wann der Platz neugestaltet werden wird.     Antragsteller: 
            GRÜNE  
 Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Bericht des
 Magistrats vom 29.07.2024, B 288   Beratung
 im Ortsbeirat: 16     Beratungsergebnisse:  32. Sitzung des OBR
 16 am 10.09.2024, TO I, TOP 21                           Beschluss:    Auskunftsersuchen   V 1012 2024 
     1.    Die Vorlage
 B 288 wird unter   Hinweis auf die Vorlage V 1012 zurückgewiesen.  
    2.    Die Vorlage
 OF 291/16 wird als   interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung
 beschlossen.        Abstimmung: 
    zu 1.    Einstimmige Annahme       zu 2.    Einstimmige Annahme