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Vorlagentyp: OF ID: OF_296-15_2024 Erstellt: 21.02.2024 Aktualisiert: 20.03.2024

Parser Lab: Bearbeitung von Anregungen des Ortsbeirates an den Magistrat

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Originaltext (PARLIS)

Quelle
⛔️ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
S A C H S T A N D :
    Antrag vom 21.02.2024,
 OF 296/15     Betreff:  Bearbeitung von Anregungen des
 Ortsbeirates an den Magistrat  Vorgang:  OM 293/21 OBR 15; OM2726/22 OBR 15; V 504/22 OBR 15;
 OM 3041/22 OBR 15; OM 4276/23 OBR 15;
 OM 4278/23 OBR 15; OM 4682/23 OBR 15       Der Ortsbeirat möge
 beschließen:  
Der Magistrat wird aufgefordert,
 umgehend die teilweise seit Jahren nicht bearbeiteten Anregungen des
 Ortsbeirates 15 zu beantworten Diese sind nach TO vom 16.02.2024:   5.1    Nachhilfe vor Ort möglich machen
Anregung an den Magistrat des OBR
 15 vom 11.06.2021, OM 293   5.2    Leerstandsregister Verwaltungs-,
 Büro-, Gewerbe- und Industrieflächen für Nieder-Eschbach und Frankfurt
 erstellen Anregung an den
 Magistrat des OBR 15 vom 16.09.2022, OM 2726   5.4    Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin
 ermöglichen Anregung an den
 Magistrat des OBR 15 vom 04.11.2022, OM 3041   5.5    Förderung lokaler Unternehmen
Anregung an den Magistrat des OBR
 15 vom 14.07.2023, OM 4276   5.6    Stromversorgung in
 Nieder-Eschbach Anregung an
 den Magistrat des OBR 15 vom 14.07.2023, OM 4278   5.7    Neugestaltung des
 Multifunktionsgehäuses vor dem alten Rathaus Anregung an den Magistrat des OBR 15 vom 20.10.2023,
 OM 4682   5.8    Integrierter
 Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main 2020 bis 2029 Auskunftsersuchen des OBR 15 vom
 07.10.2022, V 504  
    Begründung: Die älteste Anregung stammt vom Juni 2021 und wird
 von Sitzung zu Sitzung geschoben, ohne dass es eine Antwort gibt! Für den
 Ortsbeirat ist die Verschleppung der zugehörigen Berichte eine Zumutung! Der
 OBR vertritt die Interessen von Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern und sieht
 in der Arbeitsweise des Magistrats eine Missachtung des Gremiums und des
 gesamten Stadtteils. Eine
 Begründung sollte sich erübrigen, weil solch eine Situation nicht entstehen
 sollte ...     Antragsteller: 
            CDU 
            GRÜNE 
            SPD 
            BFF 
            FDP  
 Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: 
            Anregung an den
 Magistrat vom 11.06.2021, OM 293 
            Anregung an den
 Magistrat vom 16.09.2022, OM 2726 
            Auskunftsersuchen
 vom 07.10.2022, V 504
            Anregung an
 den Magistrat vom 04.11.2022, OM 3041 
            Anregung an den
 Magistrat vom 14.07.2023, OM 4276 
            Anregung an den
 Magistrat vom 14.07.2023, OM 4278 
            Anregung an den
 Magistrat vom 20.10.2023, OM 4682  
 Beratung im Ortsbeirat: 15     Beratungsergebnisse:  28. Sitzung des OBR
 15 am 08.03.2024, TO I, TOP 14                           Beschluss:    Anregung   an den Magistrat OM   5240 2024 
     Die Vorlage OF 296/15 wird in   der vorgelegten
 Fassung beschlossen.     
   Abstimmung: 
     Einstimmige Annahme
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Parser-Diagnostik

Strukturierte Daten vorhanden
Nein
Regex Felder
0
docETL Extraktion
Fehlt
docETL Entscheidungsschritte
Fehlt
docETL Markdown
Fehlt
Pflichtfelder Regex
3 Feld(er) fehlen