Parser Lab: Sanierung des Schelmenburgplatzes

S A C H S T A N D :
    Antrag vom 22.06.2021,
 OF 38/16     Betreff:  Sanierung des Schelmenburgplatzes
    Der
 Ortsbeirat möge beschließen:   Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten:   Wann die Arbeiten zur Sanierung des
 Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim nunmehr endlich beginnen werden und wie lange diese Arbeiten voraussichtlich dauern werden.
    Begründung: Bereits in der letzten Legislaturperiode, nunmehr
 schon vor einigen Jahren, hat der Ortsbeirat Bergen-Enkheim in Abstimmung mit
 der Stadt Frankfurt am Main die Sanierung des Schelmenburgplatzes erarbeitet
 und beschlossen. Das fertige Konzept wurde allerdings bisher nicht umgesetzt,
 ein Termin für den Beginn der Arbeiten ist noch nicht bekannt. Satt dessen kam
 es zu Verzögerungen durch ursprünglich nicht abgestimmte Vorschläge seitens der
 Stadt hinsichtlich einer zusätzlichen Begrünungsmaßnahme, die vom Ortsbeirat
 einstimmig abgelehnt wurde.   Wie zu erfahren ist, nimmt das Thema etwa seit August
 2020 bei der Stadt Frankfurt am Main keinen entscheidenden Fortgang, Gründe
 hierfür sind nicht ersichtlich. Es ist offensichtlich, dass der zuständige
 Dezernent, Mike Josef von der SPD, offensichtlich mit seinen Großprojekten wie
 einer Trabantenstadt und dem Pöstchen-Geschachere nach der Kommunalwahl so
 überfordert ist, dass einzelne kleinere Projekte, die aber gleichwohl zum Wohle
 der Stadt und seiner Bürger von Wichtigkeit sind, schlicht unbearbeitet liegen
 bleiben.   Für den Ortsbeirat Bergen-Enkheim und
 die Menschen im Stadtteil ist jedoch eine baldige konkrete Terminzusage für den
 Beginn und das Ende der Arbeiten unverzichtbar, da auf dem Schelmenburgplatz
 auch weiterhin die für den Stadtteil wichtigen Feste, wie das Altstadtfest und
 das Schelmenspiel, stattfinden. Diese Feste in den kommenden Jahren können ohne
 ein verlässliches Terminmanagement nicht geplant werden.     Antragsteller: 
            CDU  
 Vertraulichkeit: Nein   Beratung im Ortsbeirat: 16     Beratungsergebnisse:  3. Sitzung des OBR 16
 am 06.07.2021, TO I, TOP 22                           Beschluss:    Auskunftsersuchen   V 109 2021  
    Die Vorlage OF 38/16 wird mit   der Maßgabe
 beschlossen, dass der zweite Absatz der Begründung gestrichen   wird.
        Abstimmung:    
  WBE, CDU, GRÜNE, FDP, LINKE. und   BFF gegen SPD (=
 Ablehnung)