S A C H S T A N D :
Antrag vom 20.11.2023,
OF 456/12 Betreff: Entsiegelung des
Riedbergplatzes Vorgang: V 438/22 OBR 12; ST 2197/22; B 427/23 Dem Magistratsbericht ist zu entnehmen, dass die
klimaangepasste Umgestaltung des Luisenplatzes und des Paul-Arnsberg-Platzes
nun erfolgt ist und der Riedbergplatz in Planung ist. Dies überrascht angesichts der jahrelangen Diskussion
neben der öffentlich bekannten Planung der Umgestaltung mit Beteiligung von
Interessierten wie z. B. der Klimaschutzinitiative Riedberg (KIR) und des
Ortsbeirats, die seitens des Ortsbeirats 12 als abgeschlossen angesehen
wird. Auch in der Presse
wurde ausführlich über die Planungen berichtet. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat
beschließen: Der Magistrat wird gebeten
mitzuteilen, 1. was im
Detail noch notwendig ist, bevor der Spatenstich zur klimaangepassten
Entsiegelung des Riedbergplatzes erfolgen kann und 2. wann damit zu rechnen
ist. Begründung: Unstrittig ist der Riedbergplatz einer der heißesten
Plätze Frankfurts. Daher ist nach Abschluss der Baummaßnahmen bzgl. zweier
Plätze das Entsiegelungskonzept der B 427 zeitnah umzusetzen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen
vom 01.07.2022, V 438
Stellungnahme
des Magistrats vom 26.09.2022, ST 2197
Bericht des
Magistrats vom 06.11.2023, B 427 Beratung
im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR
12 am 08.12.2023, TO I, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 805 2023
Die Vorlage OF 456/12 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung CDU und FDP
Vorlagentyp: OF
ID: OF_456-12_2023
Erstellt: 20.11.2023
Aktualisiert: 14.12.2023
Parser Lab: Entsiegelung des Riedbergplatzes
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Originaltext (PARLIS)
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