Vorlagentyp: OF ID: OF_484-7_2025 Erstellt: 28.01.2025 Aktualisiert: 28.05.2025

Parser Lab: Schulweg für die beiden neuen Gymnasien umgehend sichern

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Originaltext (PARLIS)

Quelle

✅ Betreff ✅ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ℹ️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D :
Antrag vom 28.01.2025,
OF 484/7 Betreff: Schulweg für die beiden neuen
Gymnasien umgehend sichern Vorgang: V 1000/24 OBR 7; ST 14/25 Der Schulweg von der Haltestelle
Industriehof zu den beiden neuen Gymnasien in der Börsenstraße wird umgehend
durch sichernde Maßnahmen wie z.B. Zebrastreifen, bessere Beleuchtung, evt.
einer Fußgängerampel ausgestattet. Zudem wird die Frage 10 in der o.g. OA sachgerecht
beantwortet, ob geplant ist, für den Zugang von der Rossittener Straße
einen ÖPNV-Anschluss auf der Ludwig-Landmann-Straße zu schaffen. Begründung: Die Frage eines sicheren Schulwegs wird von Eltern
offensichtlich anders beurteilt als durch den Magistrat. Er hat eine
Ortsbegehung nur versprochen, aber nicht durchgeführt. Dabei ist das Schuljahr
schon zur Hälfte herum. Die Maßnahmen eines beauftragten externen Unternehmens
(welche?) scheinen sich ebenfalls in die Länge zu ziehen. Es ist unerklärlich,
warum ein Schulbetrieb starten kann, ohne dass die Thematik des Sicheren
Schulwegs abschließend geklärt und Maßnahmen realisiert wurden. Ein sicherer Zugang von der Seite der
Rossittener Straße könnte zur Entlastung des Schulwegs vom Industriehof führen.
Deshalb sollte dieser Zugang geprüft und gut an den ÖPNV angeschlossen
werden. Antragsteller:
die
farbechten-Linke Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
25.02.2025, OF
485/7 dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen
vom 03.09.2024, V
1000
Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 14 Beratung
im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 7
am 11.02.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 484/7 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 7
am 18.03.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 484/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 485/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 7
am 22.04.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 484/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 485/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 7
am 20.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6967 2025
1. Die Vorlage
OF 484/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 485/7 für erledigt erklärt.

2. Die Vorlage
OF 485/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD, farbechte/Linke und FDP gegen CDU und
BFF (= Ablehnung)

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Betreff Passt zum Original
Vorgang Passt zum Original
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Nicht im Original gefunden
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Vorhanden (Strukturiert)

Betreff

Schulweg für die beiden neuen Gymnasien umgehend sichern

Vorgang

V 1000/24 OBR 7; ST 14/25 Der Schulweg von der Haltestelle Industriehof zu den beiden neuen Gymnasien in der Börsenstraße wird umgehend durch sichernde Maßnahmen wie z.B. Zebrastreifen, bessere Beleuchtung, evt. einer Fußgängerampel ausgestattet. Zudem wird die Frage 10 in der o.g. OA sachgerecht beantwortet, ob geplant ist, für den Zugang von der Rossittener Straße einen ÖPNV-Anschluss auf der Ludwig-Landmann-Straße zu schaffen. Begründung: Die Frage eines sicheren Schulwegs wird von Eltern offensichtlich anders beurteilt als durch den Magistrat. Er hat eine Ortsbegehung nur versprochen, aber nicht durchgeführt. Dabei ist das Schuljahr schon zur Hälfte herum. Die Maßnahmen eines beauftragten externen Unternehmens (welche?) scheinen sich ebenfalls in die Länge zu ziehen. Es ist unerklärlich, warum ein Schulbetrieb starten kann, ohne dass die Thematik des Sicheren Schulwegs abschließend geklärt und Maßnahmen realisiert wurden. Ein sicherer Zugang von der Seite der Rossittener Straße könnte zur Entlastung des Schulwegs vom Industriehof führen. Deshalb sollte dieser Zugang geprüft und gut an den ÖPNV angeschlossen werden. Antragsteller: die farbechten-Linke Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 25.02.2025, OF 485/7 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 03.09.2024, V 1000 Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 14 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 7 am 11.02.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 484/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 7 am 18.03.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 484/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 485/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 7 am 22.04.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 484/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 485/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 7 am 20.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6967 2025 1. Die Vorlage OF 484/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 485/7 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 485/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD, farbechte/Linke und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

Begründung

<p>Die Frage eines sicheren Schulwegs wird von Eltern offensichtlich anders beurteilt als durch den Magistrat. Er hat eine Ortsbegehung nur versprochen, aber nicht durchgeführt. Dabei ist das Schuljahr schon zur Hälfte herum. Die Maßnahmen eines beauftragten externen Unternehmens (welche?) scheinen sich ebenfalls in die Länge zu ziehen. Es ist unerklärlich, warum ein Schulbetrieb starten kann, ohne dass die Thematik des Sicheren Schulwegs abschließend geklärt und Maßnahmen realisiert wurden. Ein sicherer Zugang von der Seite der Rossittener Straße könnte zur Entlastung des Schulwegs vom Industriehof führen. Deshalb sollte dieser Zugang geprüft und gut an den ÖPNV angeschlossen werden.</p>

Beratungsergebnisse

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Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

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