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Vorlagentyp: OF ID: OF_53-6_2016 Erstellt: 15.05.2016 Aktualisiert: 06.07.2016

Parser Lab: Barrierefreiheit bei Sitzungen des Ortsbeirates 6

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Originaltext (PARLIS)

Quelle
⛔️ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
S
 A C H S T A N D :    Antrag vom 15.05.2016, OF 53/6  
  Betreff:  Barrierefreiheit bei Sitzungen des
 Ortsbeirates 6     Der Ortsbeirat möge
 beschließen:  
Die Ortsvorsteherin wird gebeten,
 künftig die Ortsbeiratssitzungen nur noch in Räumlichkeiten stattfinden zu
 lassen, die barrierefrei zu erreichen sind und die notwendige Raumgröße haben.
      Begründung: Kein Mensch darf ausgeschlossen werden. Doch täglich
 machen ältere Menschen,  Menschen mit Gehbehinderung jeglicher Art die
 Erfahrung, dass sie in vielen Bereichen des öffentlichen und gesellschaftlichen
 Lebens nicht teilnehmen können, da es an der Barrierefreiheit fehlt. Dies haben
 alle größeren Parteien in ihren Wahlprogrammen schriftlich festgehalten.
  Des Weiteren sollte Bürgernähe höchste Priorität
 eines Stadtteilparlaments sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn die
 öffentlichen Sitzungen des Stadtteilgremiums in Räumlichkeiten stattfinden, die
 barrierefrei erreichbar sind.    Dies ist zur Zeit im Ortsbeirat 6 nicht möglich. Der
 Kapellensaal im Bolongaropalast mag zwar ein optisch schöner Raum für das
 Gremium sein, jedoch für die Bürger ist es ein Saal mit gravierenden
 Hindernissen.   Diesem Manko kann schnell abgeholfen
 werden. Der Ortsbeirat hat Möglichkeiten, entsprechende Räumlichkeiten
 anzumieten. Hierfür stehen ihm die notwendigen Gelder - wie all den anderen
 Ortsbeiräten in Frankfurt am Main auch - zur Verfügung.           Antragsteller: 
            SPD  
 Vertraulichkeit: Nein   Beratung im Ortsbeirat: 6     Beratungsergebnisse:  2. Sitzung des OBR 6
 am 31.05.2016, TO I, TOP 22                           Beschluss:        1. Die Vorlage OF
 53/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen   Sitzung zurückgestellt.    2.
 Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, mit der Evangelisch-Freikirchlichen
 Gemeinde Frankfurt-Höchst zu klären, ob die Sitzungen des Ortsbeirates 6 im
 Jahr 2016 im barrierefreien Gemeindesaal in der Bolongarostraße 110
 stattfinden können, um dadurch auch mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und
 Bürgern die Teilnahme an den Sitzungen des Ortsbeirates zu ermöglichen.
     
   Abstimmung:      
Einstimmige Annahme      3. Sitzung des OBR 6
 am 28.06.2016, TO I, TOP 8                           Beschluss:        Die Vorlage OF
 53/6 wurde zurückgezogen.
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Parser-Diagnostik

Strukturierte Daten vorhanden
Nein
Regex Felder
0
docETL Extraktion
Fehlt
docETL Entscheidungsschritte
Fehlt
docETL Markdown
Fehlt
Pflichtfelder Regex
3 Feld(er) fehlen