Parser Lab: Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte

S A C H S T A N D :
    Antrag vom 21.10.2024,
 OF 565/12     Betreff:  Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung
 in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen
 Ortsbeiräte      Der Ortsbeirat möge
 beschließen:  
Die Stadtverordnetenversammlung
 möge beschließen:  
der Magistrat wird aufgefordert,
 unter Bezugnahme auf die ST 2205 vom 30.10.2023 (OM 4189, Ortsbeirat 7) sowie
 ST 2219 vom 30.10.2023 (OM 4310/23, Ortsbeirats 12 und 6 (OA 431/24 und OA
 438/24) die Autobahn GmbH aufzufordern, die Machbarkeitsstudie in einer
 gemeinsamen Informationsveranstaltung den betroffenen Ortsbeiräten vorzustellen
 und zu erläutern.  
  Begründung: Politik lebt von Transparenz. Gerade in solchen
 einschneidenden Bereichen ist eine rechtzeitige Information der politischen
 Gremien und der Bürgerinnen und Bürger notwendig, um ein Vorhaben, welches
 durch eine Machbarkeitsstudie bereits gedacht ist, offenzulegen und mit den
 betroffenen Menschen rechtzeitig zu diskutieren.     Antragsteller: 
            SPD  
 Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Bericht des
 Magistrats vom 13.09.2024, B 346   Beratung
 im Ortsbeirat: 12     Beratungsergebnisse:  33. Sitzung des OBR
 12 am 08.11.2024, TO I, TOP 27                           Beschluss:    Anregung   OA 506 2024 
     1.    Die Vorlage
 B 346 dient unter   Hinweis auf OA 506 zur Kenntnis.    
  2.    Die Vorlage
 OF 565/12 wird in   der vorgelegten Fassung beschlossen.   
    Abstimmung:   
  zu 1.    Einstimmige Annahme       zu 2.    Einstimmige Annahme