S A C H S T A N D :
Antrag vom 04.02.2025,
OF 588/12 Betreff: Reinigung oder Erneuerung der
Hinweisschilder am Kätcheslachweiher Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Die Ortsvorsteherin wolle einen
Brief an das zuständige Amt für Stadtentwässerung schreiben mit folgendem
Inhalt: Es wird um Reinigung
oder Erneuerung der Hinweisschilder gebeten, damit z. B. die Inhalte wie "Baden
verboten" wieder lesbar sind. Begründung: Nach 15 Jahren Witterungs- und
Beschädigungseinflüssen erfüllen die Hinweisschilder in diesem Zustand nicht
mehr ihren Zweck.
Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR
12 am 21.02.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 588/12 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, Volt und Linke gegen FDP (=
Ablehnung)
Vorlagentyp: OF
ID: OF_588-12_2025
Erstellt: 04.02.2025
Aktualisiert: 26.02.2025
Parser Lab: Reinigung oder Erneuerung der Hinweisschilder am Kätcheslachweiher
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Originaltext (PARLIS)
Quelle ✅ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ℹ️ Beratungsergebnisse
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- Beschlussvorschlag Fehlt
- Begründung Nicht im Original gefunden
- Anlagen Fehlt
- Beratungsergebnisse Vorhanden (Strukturiert)
Betreff
Reinigung oder Erneuerung der
Hinweisschilder am Kätcheslachweiher
Begründung
<p>Nach 15 Jahren Witterungs- und Beschädigungseinflüssen erfüllen die Hinweisschilder in diesem Zustand nicht mehr ihren Zweck.</p>
Beratungsergebnisse
[
{
"date": "2025-02-21",
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"CDU",
"GRÜNE",
"SPD",
"Volt",
"Linke"
],
"decision_text": "Die Vorlage OF 588/12 wird in der vorgelegten\n Fassung beschlossen.",
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"FDP"
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Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)
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