Parser Lab: Straßenmarkierung für den Bücherbus Kalbach

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  "betreff": "Straßenmarkierung für den\nBücherbus Kalbach",
  "vorgang": "OM 3290/22 OBR 12; ST 676/23       Der Magistrat wird gebeten, die\n Straßenmarkierung für die ehemalige Bücherbus-Haltestelle im  Kalbacher\n Stadtpfad zu entfernen.      Begründung: Mit der OF 334 hatte der OBR die Wiedereinführung des\n Bücherbusses in Kalbach gefordert. Dieser Antrag wurde mit der ST 676\n abgelehnt.   Doch die Straßenmarkierung wurde\n nicht entfernt.   \nDas Fatale an dem Versäumnis des\n Straßenverkehrsamtes ist, die PKW, die auf dieser Markierung parken,\n wohlwissend, daß der Bücherbus diese Stelle nicht mehr anfährt, erhalten\n regelmäßig einen Strafzettel.     Antragsteller: \n            CDU  \n Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: \n            Anregung an den\n Magistrat vom 09.12.2022, OM 3290 \n            Stellungnahme des\n Magistrats vom 10.03.2023, ST 676  \n Beratung im Ortsbeirat: 12     Beratungsergebnisse:  36. Sitzung des OBR\n 12 am 21.02.2025, TO I, TOP 14                           Beschluss:        Die Vorlage OF 590/12 wurde   zurückgezogen.",
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    "decision_text": "Die Vorlage OF 590/12 wurde   zurückgezogen.",
    "decision_type": null
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  "of_number": "OF 590/12",
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  "antrag_date": "2025-02-06",
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  "begruendung": "<p>Mit der OF 334 hatte der OBR die Wiedereinführung des Bücherbusses in Kalbach gefordert. Dieser Antrag wurde mit der ST 676 abgelehnt. Doch die Straßenmarkierung wurde nicht entfernt. Das Fatale an dem Versäumnis des Straßenverkehrsamtes ist, die PKW, die auf dieser Markierung parken, wohlwissend, daß der Bücherbus diese Stelle nicht mehr anfährt, erhalten regelmäßig einen Strafzettel.</p>",
  "vorlagen_id": "OF_590-12_2025",
  "antragsteller": "CDU",
  "beratungsergebnisse": [
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      "date": "2025-02-21",
      "committee": "OBR\n 12",
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      "decision_text": "Die Vorlage OF 590/12 wurde   zurückgezogen.",
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