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Vorlagentyp: OF ID: OF_696-6_2018 Erstellt: 21.05.2018 Aktualisiert: 12.12.2018

Parser Lab: Höchst: Poller in der Storchgasse vorne - Mülltonnen selbst vorstellen

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Originaltext (PARLIS)

Quelle
⛔️ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
S
 A C H S T A N D :    Antrag vom 21.05.2018, OF 696/6  
  Betreff:  Höchst: Poller in der Storchgasse
 vorne - Mülltonnen selbst vorstellen     Der Ortsbeirat möge
 beschließen,  
den Anwohnerinnen und Anwohnern
 der Storchgasse in Höchst wird folgender Vorschlag gemacht:   Der derzeit in der Mitte der Storchgasse angebrachte
 Poller wird durch einen Poller am Eingang der Storchgasse (Bolongarostraße)
 ersetzt, wenn die Anwohnerinnen und Anwohner damit einverstanden sind, dass die
 Müllentsorgung durch die FES in Zukunft nur noch von der Bolongarostraße aus
 erfolgt. Die Tonnen müssten dann von den Anwohnerinnen und Anwohnern selbst bis
 zum Eingang der Storchgasse gebracht und von dort auch wieder abgeholt werden.
      Begründung: Schon vom ersten Ortstermin an erschien die Lösung,
 den Durchgangsverkehr durch die Storchgasse durch einen Poller gleich am Beginn
 der Gasse zu verhindern, als die verkehrstechnisch beste Lösung. Doch die FES
 sah keine Möglichkeit, diese Variante umzusetzen. Dieses Hindernis auf dem Weg
 zur Lösung des Konflikts könnte beseitigt werden, wenn die Müllentsorgung in
 Zukunft in der angeregten Art und Weise erfolgt.   Andernorts ist diese Form der Müllentsorgung üblich.
 Stärkere Anwohner helfen dabei denen, die aufgrund von Alter oder Krankheit
 nicht in der Lage sind, die oft schweren Tonnen selbst zu den Abholstellen zu
 ziehen.    Die Lösung wäre sicher nur machbar,
 wenn sich auch in der Storchgasse Menschen bereit erklären, für ältere oder
 kranke Nachbarn diese Aufgabe zu übernehmen. Alle würden jedoch dadurch
 gewinnen, dass sie in Zukunft in einer Gasse mit sehr wenig Verkehr wohnen
 könnten.   Die Anwohnerinnen und Anwohner
 hätten durch diesen Vorschlag eine sehr konkrete Möglichkeit, sich auf eine
 gemeinsame, solidarische Lösung zu einigen.     Antragsteller: 
            GRÜNE  
 Vertraulichkeit: Nein   Nebenvorlage: 
            Antrag vom
 03.06.2018, OF
 722/6            
 Antrag vom 05.06.2018, OF 723/6 
           Antrag vom 04.08.2018, OF 760/6 
            Antrag vom
 02.12.2018, OF
 891/6   Beratung im Ortsbeirat: 6     Beratungsergebnisse:  23. Sitzung des OBR 6
 am 05.06.2018, TO I, TOP 13                           Beschluss:    Anregung an den   Magistrat OM 3213   2018 
     1.
    Die Vorlage OF 696/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen
 Sitzung zurückgestellt.       2.    Die Vorlage OF
 722/6 wird in der vorgelegten Fassung   beschlossen.    
  3.  
 a)
 Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage   OF 723/6 tätig zu
 werden und am Mittwoch, dem 20. Juni 2018, um 19.00 Uhr ins   Foyer des Neuen
 Theaters Höchst zu einem Runden Tisch einzuladen, bei dem mit   Bürgerinnen und
 Bürgern des Stadtteils Höchst ein Austausch über Grundzüge   eines
 Verkehrskonzepts für die Höchster Altstadt stattfinden soll. Es besteht
 Einvernehmen, die Durchführung des Runden Tisches in der Tagespresse zu
 kommunizieren und einen Aushang im Schaukasten des Ortsbeirates
 vorzunehmen.   b) Es wird darüber hinaus das Einvernehmen erzielt, dass
 durch die   Ortsvorsteherin Vertreterinnen/Vertreter der Frankfurter
 Entsorgungs- und   Service GmbH (FES) zu dem o. g. Runden Tisch eingeladen
 werden sollen. In   diesem Zusammenhang soll die FES um eine fachliche
 Beurteilung des   Sachverhaltes bezüglich des Pollers in der Storchgasse im
 Bereich der   Liegenschaft mit der Hausnummer 15 gebeten werden.  
    
Abstimmung:     
zu 1.    Einstimmige
 Annahme       zu 2.    SPD, GRÜNE,
 LINKE., BFF, REP und fraktionslos gegen CDU (=   Ablehnung)   
   zu 3. 
  Einstimmige Annahme      24. Sitzung des OBR 6
 am 07.08.2018, TO I, TOP 6                           Beschluss:    Anregung an den   Magistrat OM 3393   2018 
     1.
    Die Vorlage OF 696/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen
 Sitzung zurückgestellt.       2.    Die Vorlage OF
 760/6 wird mit der Maßgabe beschlossen,   dass im Antragstenor beim ersten
 Spiegelstrich nach dem Wort   "Blumenkübel" die Worte ",
 Findlinge oder Ähnliches"   ergänzt werden.    
  
Abstimmung:     
zu 1.    Einstimmige
 Annahme       zu 2.    Einstimmige
 Annahme      25. Sitzung des OBR 6
 am 11.09.2018, TO I, TOP 6                           Beschluss:        Die Vorlage OF
 696/6 wird bis zur Sitzung am 04.12.2018   zurückgestellt.  
   
 Abstimmung:      
Einstimmige Annahme      27. Sitzung des OBR 6
 am 04.12.2018, TO I, TOP 6                           Beschluss:    Anregung an den   Magistrat OM 4060   2018 
     1.
    Die Vorlage OF 696/6 wird abgelehnt.    
  2.  
 Die
 Vorlage OF 891/6 wird in der vorgelegten Fassung   beschlossen.  
    
Abstimmung:     
zu 1.    CDU, LINKE., 1
 BFF und FDP gegen SPD, GRÜNE, 1 BFF und   fraktionslos (= Annahme)  
    zu 2.
    Einstimmige Annahme
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