Parser Lab: Nied: Erhalt Bücherbus Nied Süd (Dürkheimer Straße)

S A C H S T A N D :
    Antrag vom 21.02.2023,
 OF 712/6     Betreff:  Nied: Erhalt Bücherbus Nied Süd
 (Dürkheimer Straße)  Vorgang:  B 203/22; OM 2360/22 OBR 6       Die erfolgte Streichung der
 Haltestelle des Bücherbusses durch das Dezernat XI Bildung, Immobilien und
 Neues Bauen läuft der Zielsetzung des Bund-Länder-Programms "Sozialer
 Zusammenhalt Nied" durch das Stadtplanungsamt, im Dezernat III - Planen, Wohnen
 und Sport, komplett entgegen. Der entsprechende Antrag OM2360 wurde seit dem
 28.06.2022 nicht beantwortet. Die Drei-Monats-Frist ist bei diesem Antrag
 überschritten!  Der
 Stadtteil Nied wurde Ende 2016 in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"
 (heute "Sozialer Zusammenhalt") aufgenommen. Im Stadtteil gibt es nur wenige
 kulturelle Einrichtungen und schon gar keine Stadtteilbücherei! Das Projekt "Sozialer Zusammenhalt"
 hat als eines seiner wichtigen Ziele die Förderung der sozialen, kulturellen
 und sprachlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher
 Herkunft. Insbesondere im Quartier in dem sich die Haltestelle des Bücherbusses
 befindet besteht ein enormer Bedarf für den Bücherbus. Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird
 gebeten den Erhalt bzw. die Wiedereinrichtung der Haltestelle des Bücherbusses
 im Bereich Nied Süd ohne weiteren zeitlichen Verzug zu prüfen.  Entgegen dem Bericht des Magistrats
 vom 06.05.2022 (B 203) besteht die Möglichkeit in der Dürkheimer Straße 1-5
 (Höhe Feuer- und Rettungswache 3), den vorgenannten Bereich analog zum
 Schadstoffmobil der FES GmbH zu nutzen. Wurde diese Möglichkeit in der
 Zwischenzeit geprüft?     Begründung: Ergibt sich aus dem Antragstext     Antragsteller: 
            GRÜNE  
 Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: 
            Bericht des
 Magistrats vom 06.05.2022, B 203 
            Anregung an den
 Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360  
 Beratung im Ortsbeirat: 6     Beratungsergebnisse:  19. Sitzung des OBR 6
 am 14.03.2023, TO I, TOP 27                           Beschluss:        Die Vorlage OF 712/6 wird bis   zur nächsten
 turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.         Abstimmung:    
  Einstimmige Annahme      20. Sitzung des OBR 6
 am 25.04.2023, TO I, TOP 6                           Beschluss:        Die Vorlage OF 712/6 wurde   zurückgezogen.