S A C H S T A N D : Anregung an den
Magistrat vom 19.04.2024, OM 5367 entstanden aus Vorlage:
OF 306/15 vom
27.03.2024 Betreff: Einbahnstraßenversuch für sicheren Schulweg:
Einrichtung einer Einbahnstraße in der Straße An der Walkmühle vor der
Michael-Grzimek-Schule in Nieder-Eschbach für sechs Monate Vorgang:
OM 932/21 OBR 15; ST
483/22 Der Magistrat wird aufgefordert, in der Straße An der
Walkmühle vor der Michael-Grzimek-Schule in Nieder-Eschbach eine Einbahnstraße
probeweise für sechs Monate einzuführen, um den Schulweg der Schülerinnen
und Schüler der Michael-Grzimek-Schule sicherer zu machen. Begründung: Schon mehrfach hat der Ortsbeirat Anregungen an den
Magistrat herangetragen, um den Schulweg der Grundschülerinnen und -schüler zur
Michael-Grzimek-Schule zu verbessern. Leider bislang mit mäßigem Erfolg, da nur
wenige Anregungen umgesetzt wurden. Die Durchsetzung von Halteverboten vor dem
Eingang der Schule wurde abgelehnt und auch teilweise wieder rückgängig gemacht
und die Einführung einer unechten Einbahnstraße (stundenweise Einrichtung einer
Einbahnstraße), wie sie aktuell in Eschborn und vielen anderen Gemeinden schon
umgesetzt wird, wurde ebenfalls abgelehnt. Stattdessen befindet sich ein Poller
vor der Schule, der regelmäßig umgefahren wird, was weiter für die Unsicherheit
des Schulweges spricht. In der Stellungnahme vom 28.02.2022, ST 483, heißt es
wie folgt: "Sofern gewünscht, wird eine dauerhafte Einrichtung der
Einbahnstraße, probeweise für 6 Monate, eingeführt. Nach Ablauf der
Erprobungsphase kann der Ortsbeirat erneut entscheiden, ob die Einbahnstraße
beibehalten werden soll." Auf dieses Angebot des Magistrats möchte der
Ortsbeirat nun zurückkommen und eine solche Einbahnstraße erproben. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 15
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 29.10.2021, OM 932
Stellungnahme des
Magistrats vom 28.02.2022, ST 483
Stellungnahme des
Magistrats vom 29.07.2024, ST 1446
Stellungnahme des
Magistrats vom 17.03.2025, ST 421
Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR
15 am 14.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche
Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats
in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit
unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit
erinnert. Abstimmung:
Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Vorlagentyp: OM
ID: OM_5367_2024
Erstellt: 19.04.2024
Aktualisiert: 07.07.2025
Parser Lab: Einbahnstraßenversuch für sicheren Schulweg: Einrichtung einer Einbahnstraße in der Straße An der Walkmühle vor der MichaelGrzimekSchule in NiederEschbach für sechs Monate
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