S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 19.04.2024, OM
5368 entstanden aus Vorlage:
OF 307/15 vom
27.03.2024 Betreff: Einladung des Dezernenten für Planen und
Wohnen, Herrn Prof. Dr. Marcus Gwechenberger, in die Ortsbeiratssitzung des
Ortsbeirats 15 Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass der
Dezernent Prof. Dr. Marcus Gwechenberger zeitnah
eine Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 15 besucht und sich dort in der
Bürgerfragestunde den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum
Gewerbeflächenentwicklungsplan und zur von der Stadtregierung
durchgeführten Vorprüfungsplanung für ein Gewerbegebiet in Nieder-Eschbach
stellt. Der Ortsbeirat hat wiederholt Anregungen zum
Gewerbeflächenentwicklungsplan, dem geplanten Gewerbegebiet und der
Vorprüfungsplanung gestellt. Obwohl Nieder-Eschbach unmittelbar betroffen ist,
hat es die Dezernentin Wüst bislang ausdrücklich abgelehnt, sich den Fragen der
Bürgerinnen und Bürger zu stellen. Sie hat über den Ortsvorsteher mitteilen
lassen, dass sie momentan keine Veranlassung sieht, in eine Sitzung des
Ortsbeirats zu kommen und kürzlich ließ sie zusätzlich mitteilen, dass
eigentlich der Planungsdezernent zuständig wäre. Das Informationsbedürfnis ist
ausgesprochen groß, weshalb nunmehr der Magistrat angerufen wird. Begründung: Um dem Dezernenten und den Bürgerinnen und Bürgern
die Möglichkeit zu geben, ihre Ansichten auszutauschen und ihr
Informationsbedürfnis zu stillen, würde es der Ortsbeirat begrüßen, wenn Herr
Prof. Dr. Marcus Gwechenberger zeitnah in die Ortsbeiratssitzung kommen würde.
Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 15
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 05.07.2024, ST 1354
Vorlagentyp: OM
ID: OM_5368_2024
Erstellt: 19.04.2024
Aktualisiert: 08.07.2024
Parser Lab: Einladung des Dezernenten für Planen und Wohnen, Herrn Prof. Dr. Marcus Gwechenberger, in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 15
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