S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM
5954 entstanden aus
Vorlage: OF 326/15 vom
16.08.2024 Betreff: Planungsstand Neubau der Skate- und der
Fitnessanlage in Nieder-Eschbach Vorgang: OM 4275/23 OBR 15; ST 1983/23; OM 5238/24 OBR 15; ST
1353/24 In der Ortsbeiratssitzung am 08.03.2024 hat der
Ortsbeirat den Magistrat darum gebeten, über den konkreten Planungsstand des
Neubaus der Skate- und Fitnessanlage in Nieder-Eschbach in einer der nächsten
Ortsbeiratssitzungen zu berichten und hierbei die aktuelle Planung
vorzustellen. In der Stellungnahme vom 05.07.2024, ST 1353, heißt es
hierzu wie folgt:
"Das Sportamt hat für die
Umsetzung der Baumaßnahme zur Errichtung der Skater- und Fitnessanlage in
Nieder-Eschbach das Grünflächenamt mit der Planung beauftragt. Durch einen
Landschaftsarchitekten wurden drei Varianten erarbeitet, welche bei einem
vor-Ort-Termin dem Ortsbeirat und dem Verein
Concrete Skate e. V. vorgestellt wurden." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten,
mitzuteilen, wann der Termin stattgefunden hat, wer wann dazu eingeladen wurde
und wer aus dem Ortsbeirat 15 daran teilgenommen hat. Denn weder dem
Ortsbeirat noch dem Ortsvorsteher ist ein solcher Termin bekannt. Genauso wenig
bekannt ist dem Ortsbeirat und dem Ortsvorsteher übrigens der Verein
Concrete Skate e. V. Auch diesbezüglich besteht
Aufklärungsbedarf.
Außerdem wird der Magistrat darum
gebeten, dem Ortsbeirat 15 und den Bürgerinnen und Bürgern Nieder-Eschbachs
über den konkreten Planungsstand des Neubaus der Skate- und Fitnessanlage in
Nieder-Eschbach in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen zu berichten und
hierbei die aktuelle Planung vorzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat und die Bürgerinnen und Bürger des
Ortsbezirks haben ein großes Interesse an der aktuellen Planung des Neubaus der
Skate- und Fitnessanlage in Nieder-Eschbach. Dieses Interesse sollte durch den
Magistrat bitte ernst genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 15
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 14.07.2023, OM 4275
Stellungnahme des
Magistrats vom 02.10.2023, ST 1983
Anregung an den
Magistrat vom 08.03.2024, OM 5238
Stellungnahme des
Magistrats vom 05.07.2024, ST 1353
Stellungnahme des
Magistrats vom 03.03.2025, ST 302
Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR
15 am 17.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche
Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats
in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit
unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit
erinnert. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR
15 am 14.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche
Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats
in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit
unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit
erinnert. Abstimmung:
Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 64-1
Vorlagentyp: OM
ID: OM_5954_2024
Erstellt: 13.09.2024
Aktualisiert: 16.04.2025
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