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Reflexion

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Dillenburger Straße: Verkehrsraum zukunftsgerecht neu aufteilen

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2021, OF 65/8 Betreff: Dillenburger Straße: Verkehrsraum zukunftsgerecht neu aufteilen Die Dillenburger Straße ist eine breite vierspurige, den Stadtteil trennende Verkehrsmagistrale mit Radverkehrsstreifen in geringer Breite, neben dem obligatorischen Gehweg und jungem Baumbestand in einigen Bereichen - im Frankfurter Nordwesten. gelegen. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen: 1. Die Dillenburger Straße wird zwischen den Kreuzungen Hessestraße/Heddernheimer Landstraße von vier auf zwei Fahrspuren verringert. 2. Auf den freiwerdenden Fahrspuren werden baulich getrennte Fahrwege für Radfahrende angelegt. 3. Noch übrig gebliebener Raum der umgebauten Fahrspur wird zusammen mit dem jetzigen Gehweg und dem alten Radstreifen dazu genutzt, Bäume ( als Paar) und anderes Straßengrün standortgerecht anzulegen. Der neue Gehweg ist entsprechend der aktuellen Anforderungen anzulegen. 4. Nachrangig ist die Anlage von Parkplatzflächen für die AnwohnerInnenschaft auszuloten. 5. Abstellplätzeplätze für Carsharing/E-scooter sind zu prüfen. 6. Helle Asphaltauflage ist zur Milderung der Überhitzung zu verwenden. 7. Es wird ein vorgelagertes Verkehrskonzept für die angrenzenden Stadtteile erstellt und das zu erwartende Verkehrsaufkommen (zum Beispiel für die Römerstadt) ermittelt. Begründung: Mittelfristig sollte es ein sicheres, durchgehendes Radwegeangebot von der Innenstadt bis in den Nordwesten und darüber hinaus in die Region geben. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 8 am 04.11.2021, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 65/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 8 am 02.12.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 111 2021 Die Vorlage OF 65/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Ablehnung)

„Prüfen und berichten“ beachten!

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.12.2023, OM 4914 entstanden aus Vorlage: OF 366/8 vom 22.11.2023 Betreff: "Prüfen und berichten" beachten! Vorgang: OA 111/21 OBR 8; B 235/22; OM 3810/23 OBR 8; ST 1446/23; OM 4328/23 OBR 8; ST 1951/23 Der Magistrat wird gebeten, den Wunsch des Ortsbeirates 8 "zu prüfen und zu berichten" zu respektieren und über den Umsetzungsvorschlag vor Ausführung den jeweiligen Sachverhalt dem Ortsbeirat zu berichten. Begründung: Der Ortsbeirat 8 stellt Anträge an den Magistrat, des Öfteren mit der Bitte, zu prüfen und zu berichten. In diesen Sachverhalten hat der Ortsbeirat zwar häufig eigene Lösungsvorschläge und -ideen, aber der Ortsbeirat möchte dem Magistrat keine Lösung vorgeben, sondern die fachliche Expertise des Magistrats hören. In der jüngeren Vergangenheit wurden einige Anträge des Ortbeirates 8, die an den Magistrat mit der Bitte zu prüfen und zu berichten, gestellt wurden, ohne vorherigen Bericht direkt in die Umsetzung gegeben (z. B. OA 111 vom 02.12.2021, OM 4328 vom 13.07.2023, OM 3810 vom 23.03.23). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 02.12.2021, OA 111 Bericht des Magistrats vom 20.05.2022, B 235 Anregung an den Magistrat vom 23.03.2023, OM 3810 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2023, ST 1446 Anregung an den Magistrat vom 13.07.2023, OM 4328 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2023, ST 1951 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1076 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 8 am 06.06.2024, TO I, TOP 36 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

Beratung im Ortsbeirat: 4