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Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Soziale Stadt Unterliederbach-Ost .Engelsruhe. - Nachhaltigkeitskonzept
S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241 Betreff: Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Soziale Stadt Unterliederbach-Ost 'Engelsruhe' - Nachhaltigkeitskonzept Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, § 7267 (M 82) 1. Dem beigefügten Nachhaltigkeitskonzept zum Soziale-Stadt-Gebiet Unterliederbach-Ost .Engelsruhe' wird zugestimmt. Es bildet die Grundlage für eine weiterhin positive Gebietsentwicklung nach Ablauf der Regelförderung. Insbesondere dient es der dauerhaften Absicherung der Strukturen, Prozesse, Projekte und Angebote, die im Rahmen des integrierten Erneuerungsprozesses .Soziale Stadt' zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Entwicklung der Siedlung .Engelsruhe' aufgebaut wurden. In Mitverantwortung und Unterstützung der Stadt sollen die Errungenschaften des Entwicklungsprozesses am Leben gehalten und nachhaltig vor Ort verankert werden. 2. Es dient zur Kenntnis, dass für die Verstetigungsphase bis 2012 die erforderlichen Mittel für Stadtteilmanagementleistungen und quartiersbezogene Unterstützungsleistungen im Produktbereich 13.01 Stadtplanung (Sonderposten Sozialbindung des Grundeigentums) bereitstehen. 3. Der Magistrat wird beauftragt, die quartiersbezogene Stadtteilentwicklung gemäß den Inhalten des Nachhaltigkeitskonzeptes nach Anlage 1 fortzuführen. Im Anschluss an die Verstetigungsphase wird für 2 weitere Jahre eine begleitende Nachsorge im Rahmen des Programms .Aktive Nachbarschaften' insbesondere im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel geprüft werden. Ziel ist es, bestehendes Engagement zu festigen und im Sinne der Integration in den Gesamtstadtteil Unterliederbach auszubauen und zu fördern. Begründung: A. Zielsetzung Das Stadtteilgebiet Unterliederbach-Ost ist seit Dezember 1999 Programmgebiet des Bund-Länder-Programms .Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt'. Die fördertechnisch aktive Laufzeit beträgt 10 Jahre (12/2009). Danach folgt eine rd. 3-jährige .Nachlaufphase', in der die bis dato genehmigten Projekte und Maßnahmen analog der degressiv gestaffelten Mittelzuweisungen aus den Zuwendungsbescheiden des Landes umgesetzt werden. Der letzte Förderantrag wurde in 2008 für die aktiven Förderjahre 2008/2009 gestellt. Bestandteil des Antrags war ein vom Ministerium gefordertes .Nachhaltigkeitskonzept'. In ihm wurden die Eckpunkte für eine nachhaltige Absicherung der neu geschaffenen Projekte, Maßnahmen sowie der aufgebauten Akteurs- und Vernetzungsstrukturen vor Ort über den Zeitraum der Regelförderung hinweg aufgezeigt. Von Belang war ebenso die Frage, in welcher Form das bisher erreichte Niveau an bürgerschaftlichem Engagement dauerhaft gestärkt und weiter entwickelt werden kann als Voraussetzung für eine nachhaltig positive Gebietsentwicklung. Der Zuwendungsbescheid des Landes zum Förderantrag 2008/9 bezog die Inhalte und Umsetzung des Nachhaltigkeitskonzeptes in seiner Förderzusage ein. Das Nachhaltigkeitskonzept wurde in den zurückliegenden Monaten im Beirat .Soziale Stadt' kommuniziert und in einigen Punkten konkretisiert. Durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung soll das vorgelegte Nachhaltigkeitskonzept (Zeitraum bis 12/2012) verbindlich abgesichert werden als Richtschnur für das weitere Vorgehen. B. Alternativen Keine C. Lösung Es ist davon auszugehen, dass die im Regelförderzeitraum sowie im Verstetigungszeitraum bis 2012 noch umzusetzenden Maßnahmen zu einer weitgehenden Stabilisierung im Stadtteil führen werden. Die grundlegenden Ziele des Erneuerungsprozesses werden somit erreicht. Allerdings wird der Stadtteil zur Fortsetzung und Absicherung seiner bisher positiven Entwicklung einen über den Regelzeitraum bleibenden, aber reduzierten Umfang an ressortübergreifender Kooperation, gebietsbezogener Mittelbündelung, Steuerung und externer Unterstützungsstrukturen benötigen, der durch Bestätigung der politischen Gremien Verbindlichkeit erlangt. Das Nachhaltigkeitskonzept führt die wesentlichen Ziele und Erfordernisse für eine erfolgreiche Verstetigung der bisherigen Errungenschaften (Projekte, Maßnahmen, Strukturen, Partnerschaften) im Soziale Stadt Gebiet .Unterliederbach-Ost' auf und unterstützt so langfristig eine positive Zukunftsperspektive des Quartiers. Schwerpunktmäßig werden folgende Handlungsfelder im Nachhaltigkeitskonzept behandelt: - Verbesserungen der materiellen Lebenslagen im Gebiet (Verstetigung von Projekten in den Bereichen Wohnumfeld, Wohnqualität, soziokulturelle Infrastruktur, Freizeit- und Sportförderung sowie Stärkung der lokalen Ökonomie und Nahversorgung / Aufbau eines attraktiven Quartiers- und Nachbarschaftszentrum) - Verbesserungen der nicht materiellen Lebenslagen (Verbesserung des Zusammenlebens im Stadtteil, Stärkung von Eigeninitiative, Verbesserung der Ausbildungs- und Qualifizierungsangebote und Sicherung und Verbesserung von Beschäftigungsmöglichkeiten) - Verbesserungen der Lebenslagen (gruppenspezifische Projekte, Stärkung der Eigeninitiative, Ausbau von Beteiligungsmöglichkeiten, Verbesserung der Bildungs- und Ausbildungsangebote) - Controlling / Sozialraumbeobachtung - Fördervorrang und Mittelbündelung für das Quartier - Bedarfsgerechte Kooperations- und Steuerungsstrukturen - Unterstützung von Bewohner/innen als Experten und Gestalter ihres Stadtteils - Festlegung verbindlicher Partnerschaften D. Kosten 1. Investitionsbedarf: Die Mittel für die Verstetigungsphase bis 2012 in Höhe von rd. 338.400,00€ stehen im Produktbereich 13 (Stadtplanung), Produktgruppe 13.01 (Stadtplanung) .Sonderposten zur Sozialbindung des Grundeigentums' zur Verfügung. 2. Finanzierungszeitraum mit Angabe der Jahresraten Für den Finanzierungszeitraum bis 2012 werden Jahresraten von 112.800,00€ veranschlagt. 3. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfangs- und Zeitraums Keine 4. Jahresfolgekosten Für die ggf. ab 2013 anfallenden Kosten (Aktive Nachbarschaften) wird eine gesonderte Vorlage eingebracht. 5. Jahreserträge Keine 6. Leistungen Dritter Keine 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen Keine 8. Sonstiges Fehlanzeige Anlage 1 (ca. 28 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 10.01.2011, OA 1246 Antrag vom 07.01.2011, OF 1683/6 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.04.2002, M 80 Vortrag des Magistrats vom 23.04.2004, M 82 Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 24 Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 49 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 08.12.2010 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 6 am 10.01.2011, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung OA 1246 2011 1. Der Vorlage M 241 wird unter Hinweis auf OA 1246 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1683/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 47. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.01.2011, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1246 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 47. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 20.01.2011, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1246 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. SPD; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. und FREIE WÄHLER (M 241 und OA 1246 = Annahme) FAG (M 241 = Annahme) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2011, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1246 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (M 241 und OA 1246 = Annahme) Stv. Holtz (M 241 und OA 1246 = Enthaltung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1246 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9308, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 Aktenzeichen: 51
Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt.
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Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241
S A C H S T A N D : Anregung vom 10.01.2011, OA 1246 entstanden aus Vorlage: OF 1683/6 vom 07.01.2011 Betreff: Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 18.04.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Vorlage M 241 wird zugestimmt. 2. Das auslaufende Programm "Soziale Stadt" (Unterliederbach-Ost, Engelsruhe) wird ab dem 01.01.2013 in das Programm "Aktive Nachbarschaften" übergeführt. Begründung: Da das Programm "Soziale Stadt" nun ausläuft, ist es sinnvoll, das Quartier in das Programm "Aktive Nachbarschaften" zu überführen, um die Entwicklungschancen des Gebiets weiterhin zu bewahren. Unter der Federführung des Sozialdezernats hat sich das Programm "Aktive Nachbarschaften" schon in anderen Quartieren bewährt. Daher ist es für den Ortsbeirat wichtig, dass auch das Gebiet der "Sozialen Stadt" weiterhin betreut wird. Dies lässt sich am besten über das Programm "Aktive Nachbarschaften" verwirklichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.09.2011, B 359 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 12.01.2011 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.01.2011, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1246 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 47. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 20.01.2011, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1246 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. SPD; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. und FREIE WÄHLER (M 241 und OA 1246 = Annahme) FAG (M 241 = Annahme) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2011, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1246 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (M 241 und OA 1246 = Annahme) Stv. Holtz (M 241 und OA 1246 = Enthaltung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1246 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme) 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1246 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte Beschlussausfertigung(en): § 9308, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 § 274, 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 06.06.2011 Aktenzeichen: 51
Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. (Unterliederbach-Ost Engelsruhe)
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.09.2011, B 359 Betreff: Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" (Unterliederbach-Ost Engelsruhe) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9308 Ziffer 2. - OA 1246/11 OBR 6 - Dem Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241, hat die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 27.01.2011, § 9308, zugestimmt. Ziff. 3 dieses Magistratsvortrages sagt aus: "Der Magistrat wird beauftragt, die quartiersbezogene Stadtteilentwicklung gemäß den Inhalten des Nachhaltigkeitskonzeptes nach Anlage 1 fortzuführen. Im Anschluss an die Versteti-gungsphase wird für 2 weitere Jahre eine begleitende Nachsorge im Rahmen des Programms .Aktive Nachbarschaften' insbesondere im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel geprüft werden. Ziel ist es, bestehendes Engagement zu festigen und im Sinne der Integration in den Gesamtstadtteil Unterliederbach auszubauen und zu fördern." Im Rahmen der Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Stadtteile mit besonderem Ent-wicklungsbedarf - die soziale Stadt" wurden entscheidende Schritte zur städtebaulichen, sozialen, kulturellen, ökonomischen und ökologischen Stabilisierung in der "Engelsruhe" getan. Es konnte jedoch festgestellt werden, dass das Quartier trotz der erreichten positiven Gebietsentwicklung, auch langfristig einer weiteren Unterstützung von Außen bedarf. Die Stadt Frankfurt am Main, die das Quartier über die Bereitstellung von finanziellen und personellen Ressourcen bereits über die Vorläuferförderprogramme "3. System und Beschäftigung" und "Einfache Stadterneuerung" seit 1998 unterstützt, sieht sich auch weiterhin in der Verantwortung, den begonnenen und andauernden Prozess der Stabilisierung nach der befristeten Laufzeit des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt" zu fördern. Die Stadt Frankfurt am Main verfolgt eine fortgesetzte Verbesserung der Wohn- und Le-bensbedingungen im Stadtteil Unterliederbach Ost "Engelsruhe" und betrachtet dieses Ziel als gesamtstädtisches Anliegen. Die Programmphilosophie der Sozialen Stadt im Sinne eines integrierten Stadtentwicklungsprozesses auf sozialer, ökonomischer und städtebaulicher Ebene soll fortgesetzt werden. Diese Absichtserklärung ist Bestandteil des durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nachhaltigkeitskonzeptes, das Grundlage für die Beantragung der Fördermittel für die aktiven Förderjahre 2008/2009 war. Die Inhalte dieses Nachhaltigkeitskonzeptes sind Grundlage für die Höhe der bewilligten Fördermittel im Zuwendungsbescheid des Landes. Der Magistrat beabsichtigt, dass ein behutsamer Einstieg des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft bereits im Jahr 2012 erfolgt, damit bei den vor Ort vorhandenen Akteuren eine Vertrauensbasis geschaffen werden kann. Eine Übergabe vom Quartiersmanagement des Bund-Länder-Programms an das Quartiersmanagement des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft im Jahr 2013 muss ohne einen Einbruch des Engagements auf der wichtigen örtlichen Akteursebene erfolgen. Für die notwendige Finanzierung dieses Vorhabens wird der Magistrat eine gesonderte Vorlage zur Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung vorlegen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 10.01.2011, OA 1246 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.09.2011 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 25.10.2011, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 08.12.2011, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 952, 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 08.12.2011 Aktenzeichen: 51
Beratung im Ortsbeirat: 4
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