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Reflexion

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Kfz-Stellplätze in Bonames

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 61 entstanden aus Vorlage: OF 20/10 vom 20.04.2021 Betreff: Kfz-Stellplätze in Bonames Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wann, wo und von wem in Bonames unter anderem im Bereich der Hugo-Sinzheimer-Straße, Friedrich-Stampfer-Straße und Theodor-Thomas-Straße mehr Stellplätze, gegebenenfalls Quartiersgaragen, zur Verfügung gestellt werden können; 2. wann das stadtweit vorgesehene Anwohnerparken schnellstmöglich auch in den weiteren Stadtteilen des Ortsbezirks 10 eingerichtet werden kann; 3. wann und wo diesbezüglich Elektroladestationen errichtet werden können. Begründung: Die Stellplatzsituation insbesondere in Bonames ist leider seit geraumer Zeit nennenswert überlastet. Da bekanntlich in den außenliegenden Stadtteilen auf das Auto kaum verzichtet werden kann, der ÖPNV auf Jahre ausgereizt ist und für die Offenhaltung der Zufahrten für Einsatzfahrzeuge sowie Müllabtransporte bereits Abschleppdienste unterwegs sind, besteht das dringende Erfordernis, weitere Stellplätze zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2021, ST 1592 Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 330 Antrag vom 16.05.2022, OF 338/10 Anregung vom 31.05.2022, OA 201 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1

Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessern

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.05.2022, OF 338/10 Betreff: Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessern Vorgang: OM 61/21 OBR 10; ST 330/22 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird unter Bezugnahme auf die Stellungnahme 330 vom 04.02.2022 und in Verbindung mit den vielen zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Elektromobilität auch im Frankfurter Nordosten deutlich besser und schneller als bisher abgestimmt, genehmigt und realisiert werden kann. Von besonderem Interesse ist dabei die Ladeinfrastruktur. Begründung: Die Förderung der Elektromobilität ist ein wichtiges Ziel auch in unseren Stadtteilen. Diese gilt es deutlich voranzubringen, nachdem es in den vergangenen Jahren leider an Erfolgen, der Schnelligkeit bei der Genehmigung und dem koordinierten Vorgehen der städtischen Zuständigkeiten mangelte. Entsprechende Hinweise auf strukturelle Mängel und unkoordiniertes Handeln können der ST 330 entnommen werden, obwohl seit Jahren Verbesserungen erreicht werden sollten. Monatelange ämterübergreifende Genehmigungsverfahren müssen endlich vereinfacht werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 61 Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 330 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2022, TO II, TOP 24 Beschluss: Anregung OA 201 2022 Die Vorlage OF 338/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4