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Reflexion

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Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2012, OF 478/6 Betreff: Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz Vorgang: OM 3854/05 OBR 6; ST 65/06; M 286/07 Die Stadtverordnetenversamlung möge beschließen. Die Planungen und Finanzierung, der Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/ Sossenheimer Weg/ Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz voranzubringen und möglich schnell umzusetzen. Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert zu beschließen ,die nötigen Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen um eine Bau und Finanzierungsvorlage zu erstellen. Begründung: Die Anregung des Ortsbeirates zur Umgestaltung des Knotenpunktes stammt aus dem Jahr 2005 und wurde mit der M 286 /2007 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Bisher wurde das Projekt aber leider, immer wieder auf die lange Bank geschoben deshalb möge die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat auffordern eine Bau und Finanzierungsvorlage vorzulegen, wie in der M 286/2007 schon gefordert wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.11.2005, OM 3854 Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 65 Vortrag des Magistrats vom 21.12.2007, M 286 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 25.09.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 248 2012 Die Vorlage OF 478/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

a) Planung des Kreisverkehrs Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße b) Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 28.06.2013, B 343 Betreff: a) Planung des Kreisverkehrs Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße b) Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 21.03.2013, § 2950 Anlage 7 - E 4/13 CDU und GRÜNE, OA 248/12 OBR 6 - Für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz stehen im Entwurf des Haushaltsplans 2013 im Produktbereich 16.03, Produktdefinition 5.002791, für die Jahre 2013 ff keine Mittel zur Verfügung. Restmittel aus dem Vorjahr wurden nicht übertragen. Die im Etatantrag E4 von 2013 vorgesehene Übertragung von Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro auf die oben genannte Haushaltsstelle reicht nicht aus, um eine Baureifplanung zu erstellen. Die Gesamtkosten für die Baureifplanung werden auf rund 130.000 Euro geschätzt. Der Magistrat beabsichtigt daher, die zusätzlich benötigten Planungsmittel in Höhe von 80.000 € der Haushaltsstelle PG 16.03, Projektdefinition 5.002602 - "Planungsmittel für weiterführende Verkehrsplanungen", zu entnehmen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 25.09.2012, OA 248 Etatantrag vom 15.02.2013, E 4 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 03.07.2013 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 66 Beschluss: Die Vorlage B 343 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 343 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Piraten (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3680, 23. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.10.2013 Aktenzeichen: 32 1

Beratung im Ortsbeirat: 4